Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1914

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bandzählung:: 25

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 13.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Kolonialrechtliche Entscheidungen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

B tember 1900 8 2 verbunden mit Lonsulargerichtsbar= teitsgesetz bon 7. April 1900 § 10 Nr. 1), seinen all- gemeinen Gerichtsstand. Gemäß s 8 606, Abs. 1 Z. P.O. ist deshalb für die von der Frau erhobene Eheschei- dungsklage grundsätzlich das Bezirksgericht Tabora, und zwar ausschließlich, zuständig. Das Gesetz führt jedoch den Grundsatz der Ausschließlichkeit insofern nicht streng durch, als es unter den besonderen Voraus- setzungen des Abs. 2 des § 606 auch die Klageerhebung bei dem Landgericht zuläßn, in dessen Bezirk der deutsche Chemann den letzten Wohnsitz im Jnlande gehabt hat. Dies wärde im Streitfalle die: Zuständigkeit des Land- gerichts I Berlin begründen, bei dem die Klägerin in der Tat die Scheidungsklage erhoben hat. Die von dem Beklagten hiergegen vorgeschützte Unguständigkeits- einrede müßte Erfolg haben, wenn sein bei dem Kaiser- lichen Begirksgerichte Tabora begründeter allgemeiner Gerichtsstand als Gerichtsstand eim Inlande“ auzu= erkennen wäre, oder mit anderen Worten, wenn im Sinne des Abs. 2 § 606 3Z. P. O. die deutschen Schutz- gebiete als Inland zu gelten hätten. Beide Vor- instanzen haben dies mit Recht verneint. Es liegt in der Natur der Sache und wird allgemein anerkannt, daß die deutschen Schutzgebiete im staatsrechtlichen Sinne nicht ohne weiteres dem eigentlichen Reichs- gebiete gleichzustellen sind. Auch der deutsche Gesetz- geber. steht auf diesem Standpunkt, indem er z. B. in § 5, Abs. 1 Seem. O. vom 2. Juni 1902 ausdrücklich zwischen dem Reichsgebiete, den Schutzgebieten uun dem Ausland unterscheidet. So ist auch in § 3 Schutzgeb. G. durch Bezugnahme auf § 26 Kouf. G. G. einer (bisher noch nicht erlassenen) Kiiserlichen Ver- ordnung vorbehalten, zu bestimmen, inwieweit die Schutzgebietsbezirke im Sinne der dort näher be- zeichneten Gesetze als deutsches Gebiet oder Juland oder als Ausland anzusehen sind. Auf der anderen Seite wäre es, wie die soeben angezogenen Gesetze ergeben, nicht gerechtfertigt, wenn man die Schutz= gebiete ohne weiteres als Ausland bezeichnen wollte. Daraus folgt. daß nur von Fall zu Fall, je nach Grund und Zweck der betresienden Einzelvorschrift ent- schieden werden kann, ob die Schutzgebiete im gesetz- lichen Sinne als Inland erde aslang aufzufassen sind. Häufig hat sich der Gesetzgeber nur in Rücksicht auf die unter Umständen sehr beträchtliche räumliche Ent- fernung des Auslandes vom Reichsgebiet und die hier- durch verursachten Verkehrserschwerungen bewogen ge- junden, besondere Bestimmungen zu treffen, je nachdem es sich um Inland oder Ausland handelt. So z. B. bei der Erbschaftsausschlagung und deren Anfechtung im B. G. B. o§ 1944, 1954 gs bei der Bestimmung progessualer Fristen in der Z. P.O. §§ 262, 339, 499 usw. Es ist klar, daß dieser Gesebesgrund dadurch nichts an Bedeutung verloren hat, daß gewisse weitentfernte bis dahin herrenlose oder unter fremder Staatshoheit stehende Gebiete inzwischen deutsche Schutzgebiete ge- 630 2 worden sind. Im Sinne dieser Bestimmungen ist des halb das heutige Schutzgebiet unzweifelhaft Alelatn geblieben. Anderseits ist llar, daßtbesetzesbestimmungen. die eine Begünstigung des deutschen Inlandes vor der Ausland in wirtschaftlicher Beziehung anstreben, inem Zwecke zuwiderlaufen würden, wenn man auch die Schutzgebiete in ihrem Sinne als Ausland ansehen würde (vgl. z. B. R. G. 77, 262). Nur dann ist die Frage Fwsjeihaft. wenn die Absicht des Gesetzgebers bei der Unterscheidung zwischen Inland und Ausland darauf gerichtet war, den deutschen Reichsangehörigen. auch wenn sie im Auslande weilen, den umter fremder Staatshoheit vielleicht nicht genügend verbürgten Rechts- schutz der deutschen Gesetze zu gewährleisten. Dieser Erwägung verdankt nach dem zeuguis der Motive (Hahn-Mugdan. „Materialien B, 179) auch die? Vorschrift des § 606 Abs. 2 Z. P. O ihre Entstehung. Der Revi- sion ist o nlbl d daß dieser Gesetzesgrund den deutschen Schutzgebieten gegenüber erheblich an Bedentung ver- loren hat, seitdem in diesen Gebieten die Reichsgewalt organisiert und insbesondere auch deutsche. nach deut- schen Gesetzen erlennende Gerichte geschaffen worden sind. So wäre es sicher ungereimt, wenn reichsinlän- dische Gerichte die Urteile der Schnögebiersgrrichte rn ausländische Urteile behandeln (3. P. *5d- 328, volle Legalität der von Behörden 2 Söhugkbiens ausgestellten Urkunden anzweifeln (§ 438), zur Zwangs- vollstreckung aus dem Ulrteil eines Schutzgebietsgerichts Bollstreckungsurteil verlangen wollten (§9 722 ff.) nsw. Immerhin darf nicht verkannt werden, daß die Gerichts- barkeit in den deutschen Schutggebieten, die der Kultur zum Teil noch gar nicht oder nur wenig erschlossen sind, der Natur der Sache nach nicht mit der Fülle der Garantien umgeben sein kann, mit denen die inlän- dische, reichdentsche Rechtsprechung ausgestattet ist. Es genügt, auf die tiefgreifenden Verschiedenbeiten hinzuweisen, die sich binsichtlich der Vorbildung der Richter, der kollegialen zusammensetzung der Gerichte. des Instangenzugs und des Verfahrens, g. B. aus dem Schutzgeb. G. § 2, § 6 Nr. 6, in Verbindung mit den §§ 8. 9, 12, 14 Konf. G. G., ergeben. Erwägt man weiter, daß der Gesetgeber gerade im Eheproseß auf eine besonders peinliche Prüfung, der Scheidungsgründe Bedacht nimmt (3. P. O. § 622), und daß nach der Fassung des § 606 s ind 2. wie leuseneß auch die Bezugnahme auf 8 15 Abs. 1 Sat 2, t, unter dem Landgericht, in dessen Bezirk der Ehemann den letzten Wohnsitz im Jnlande gehabt hat, dem Geses- geber kaum ein anderes Landgericht als das des deutschen Heimatstaats vorgeschwebt habru kann, so wird man nch alledem zur wörtlichen Auslegung des S . Abs. 2 Z. P. O. und dazu gedrängt, unter In- and im Sinne dieser Gesetzesstelle nur das eigentliche zuhnn nicht auch das deutsche Schutzgebiet, zu verste Aus fremden Kolonien und Drodutztionsgebleten. Baumwotlanbau in den französischen Kolonien. Jean Dybowski, staatlicher Inspecteur C(#néral de I’Agriculture Coloniale, hat vor kurzem in einer Sitzung der Socicté Nationale d'Agricuhure in Paris einen Vortrag über die Baumwollkultur in den iranzösischen Kolonien gehalten. In der Er- örterung, die sich dem Vortrag anschlotz, sind von anderen Mitgliedern der Gesellschaft weitere Angaben über die Einfuhr und den Verbrauch von Baumwolle in Frankreich sowie sonstige einschlägige Mitteilungen gemacht worden. Diesem Material ist das Nachstehende zu entnehmen: Frankreichs Einfuhr von kolonialer Baum- wolle belief sich im Jahre 1913 auf 706 000 kg, eine Menge, die im Vergleich zu seinem Jahresverbrauch in Höhe von 1 Million Ballen (à 250 ka) sehr gering zu nennen ist. Der Baumwollanbau in den fran- zösischen Kolonien wird bei Auswahl geeigneter Distrikte

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