Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: rgbl

Titel:: Reichs-Gesetzblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1871; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: rgbl_1917

Titel:: Reichs-Gesetzblatt. 1917.

Bandzählung:: 51

Herausgeber:: Reichsdruckerei

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1917

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Aerzte. 11 nur insoweit ein, als obigen Bedingungen nicht genügt ist (3KB. von 1875 S. 44). Dagegen wird mit Geld bis zu 300 Js und im Un—- vermögensfalle mit Haft, also gerichtlich (s. Gewerbepolizeivergehen), be- straft, wer ohne hierzu approbirt zu sein, sich als Arzt bezeichnet oder sich einen ähnlichen Titel beilegt, durch den der Glaube erweckt wird, der Inhaber sei eine geprüfte Medicinalperson (GO. 8 1475). Diese Strafe kann daher auch gegen Solche verfügt werden, die nach Obigem zur Führung des Doctortitels berechtigt sind (Zeitschr. f. V. II S. 142). Zu den Titeln, welche hiernach unzulässig sind, gehört die Bezeichnung „Specialist“" (SW . Jahrg. 1879 S. 35, Jahrg. 1874 S. 199; ob auch der Titel „Naturarzt," ist bestritten SW B. von 1879 S. 38, dagegen Urtheil des Oberlandesgerichts vom 29. April 1894 in der Zeitschr. f. V. XVI S. 263). Auch die „geprüften Heilgehülfen“ sind für Sachsen berechtigt, ihre Dienstleistungen in der erlernten Kunstfertig- keit öffentlich anzubieten, nicht aber die „geprüften Heildiener“ des preußi- schen Rechts (s. Heilgehülfen). Auch Thierärzte fallen unter § 147; der G., wenn durch die von ihnen gewählten Titel (z. B. „Specialist für Geschlechts= und Hautkrankheiten"“) der Glaube geweckt wird, daß sie ihre Befähigung auch zur Ausübung der Heilkunde an Menschen nachgewiesen haben (SWB. von 1881 S. 34). Die Anwendung des sog. Lachgases (Stickoxydulgases) ist nur approbirten und ihnen gleichgestellten Aerzten gestattet (SWB. 1876 S. 114). Als Cassenärzte von Krankenkassen dürfen Nichtärzte nicht angestellt werden, s. Krankenversicherung B II. Die Bezirksärzte haben Aufsicht darüber zu führen, daß Niemand unbe- rechtigt den Doctortitel führt oder ohne erlangte Approbation sich mit Titeln bezeichnet, die den Glauben erwecken, der Inhaber sei eine ge- prüfte Medicinalperson. Medicinalpolizeiliche oder strafrechtliche Zuwider- handlungen dieser Personen haben sie der Behörde anzuzeigen. Der unten ’:B V erwähnten Verpflichtung zur Anmeldung beim Bezirksarzte und zur Anzeige bei Epidemien (s. Gesundheitspolizei 1) unterliegen sie nicht (MV0O. vom 4. December 1882 im SW. von 1883 S. 24 und in der Zeitschr. f. V. IV S. 73), wohl aber der Verpflichtung, dem Bezirksarzte jeder Zeit Auskunft zu ertheilen, sowie den Bestimmungen über das von diesem zu führende Verzeichniß des ärztlichen Personals (Instruction vom 10. Juli 1884 S. 210 S§5 7, 8, 12, 36, 37). Personen, die nicht approbirte Thierärzte sind, dürfen sich der Behandlung von Seuchen nur unter Leitung eines approbirten Thierarztes unterziehen. Sie sind verpflichtet, dem Bezirksthierarzte von ansteckenden Krankheiten, die ihnen in ihrer Praxis vorkommen, sofort Anzeige zu machen. Zuwiderhandlungen gegen polizeiliche Vorschriften Seitens der mit Thierheilkunde sich beschäftigenden Personen werden mit Geld bis zu 60 5# oder Haft bis zu 4 Wochen, unbefugte Verabreichung von Heilmitteln mit Geld bis zu 150% event. Haft bestraft. Die Bezirksärzte, Bezirksthierärzte und der Landesthier- arzt sind von polizeilichen Untersuchungen gegen Personen, die sich mit Ausübung der Thierheilkunde beschäftigen, zu benachrichtigen (VO. vom 29. September 1869 S. 279 Pct. 11—13, Pct. 15 ad A II, und Pct. u ad A II8, VO. vom 19. December 1851 S. 488). Auch die

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Objekt: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

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