Das Staats- und Verwaltungsrecht der Fürstentümer Reuß älterer und jüngerer Linie.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: kbl

Titel:: Deutsches Kolonialblatt.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1890; 1921

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: kbl_1914

Titel:: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Bandzählung:: 25

Herausgeber:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1914

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nummer 21.

Bandzählung:: 21

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: Nichtamtlicher Teil.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Kamerun.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

144 Besonderer Teil. zahlt Preußen für die ersten fünf Vertragsjahre an die Gesamtheit seiner Vertragsgegner eine jährliche, in zwei gleichen Raten am 2. Januar und 1. Juli fällige Rente von 1630000 Mk., in den späteren Jahren 163/1113 des rechnungs- mäßigen Überschusses der Lotterieverwaltung, aber nicht mehr wie 1630000 Mk., es sei denn, daß der auf den Kopf der Bevölkerung Preußens zu berechnende Reinertrag mehr beträgt als in den Gebieten der zur Hessisch-Thüringischen Staatslotterie vereinigten Staaten. In diesem Falle erhöht sich obige Rente für das betreffende Rechnungsjahr. derart, daß sie, auf den Kopf der Bevölkerung der Hessisch- Thüringischen Staaten berechnet, eine gleich hohe Ein- nahme darstellt wie der der preußischen Staatskasse nach Abzug der erhöhten Rente verbleibende Überschuß auf den Kopf der preußischen Bevölkerung. Hierbei sind die- bei der jeweils letzten Volkszählung ermittelten Ziffern der ortsanwesenden Bevölkerung zugrunde zu legen. Die bei der Hessisch-Thüringischen Staatslotterie be- teiligt gewesenen Staaten haben jene Rente wiederum so unter sich verteilt, daß auf das Großherzogtum Hessen nach Äbzug seines Voraus von 50000 Mk. und der Unkosten von etwa 80000 Mk. die eine Hälfte, auf die übrigen Staaten die andere Hälfte entfällt und unter diese nach Verhältnis der Bevölkerung geteilt wird. Auf diese Weise entfällt auf. das Fürstentum jährlich eine Rente von rund 28000 Mk, Das Fürstentum hat für die Dauer des Lotterievertrags auf das Recht verzichtet, eine eigene Landeslotterie zu errichten oder sich an einer sonstigen zu beteiligen. Den Vertrieb von Losen oder Losabschnitten anderer Geldlotterien oder Lotterien, deren Veranstalter an Stelle der Sachgewinne Geldbeträge zu gewähren sich verpflichten, aber nur mit Genehmigung der preußischen Regierung im Staatsgebiet zuzulassen. Nur Lotterien für vorübergehende Zwecke, die im Fürstentume zu erfüllen sind, oder wohltätigen, gemein- nützigen oder Kirchenzwecken dienen, sind im beschränkten Maße: zugelassen; ebenso Geldlotterien, deren Spielkapital 1000 Mk. nicht erreicht.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Das Staats- und Verwaltungsrecht der Fürstentümer Reuß älterer und jüngerer Linie.

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung