Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1917

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Volume count:: 28

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 10/11.

Volume count:: 10/11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die Heimatuniformen der Beamten und Beamtenstellvertreter im Kommando der Schutztruppen im Reichs-Kolonialamt.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

163 §. 195. Entwerfung und Vorlegung des Hauptplaus zur Auseinandersetzung. Sind die Verhandlungen oder Entscheidungen über den Gegenstand der Ab- lösung und über dessen Werth, ingleichen über die Regulirung einschlagender neben- sächlicher Verhältnisse soweit gediehen, daß zur wirklichen Auseinandersetzung der Haupt-Interessenten vorgeschritten werden kann, so hat die Spezial-Kommission, nach dem Ergebniß der angestellten Erörterungen, ertheilten Entscheidungen und ver- abredeten Vergleiche, einen speziellen Plau zu jener Auseinandersetzung zu entwerfen. Dieser Plau wird den Betheiligten unter Einräumung einer ausreichenden Frist zur Erklärung vorgelegt. Erinnerungen, welche dagegen irgend einlaufen, wer- den möglichst beseitigt, streitig gebliebene Punkte von der Spezial-Kommission ent- schieten und darnach von ihr der Auseinandersetzungsplan festgestellt. Ueber alle diese Verhandlungen wird ein genaues Protokoll aufgenommen. 8. 196. Abfassung des Ablösungs-Rezesses. Dieses Protololl gibt, in Verbindung mit den vorausgegangenen Verhand- lungen, Vereinbarungen und Bescheiden, die Grundlage bei Abfassung des Ablösungs- Rezesses, welche, wenn alles bis dahin- erledigt worden, alsbald zur Hand zu neh- men ist. Die Aufertigung des Rezesses liegt zwar in der Regel (§. 164) dem juristischen Mitglied der Spezial-Kommission ob, kann jedoch nach dem Ermessen der General--Kommission in einzelnen Fällen dem ökonomischen Kommissar über- tragen werden. 8. 197. Einsendung des Rezeß-Entwurfs an die General-Kommission. Der Entwurf zu dem Ablösungs-Rezeß ist zunächst nebst den Akten der Spezial-Kommission mittelst Berichts, in welchem insonderheit auch das Ergebniß der Nachforschungen nach dem Vorhamdensein dritter Betheiligter darzulegen ist, an die General--Kommission zur Prüfung einzusenden. §. 198. Prüfung des Rezeß. Entwurfs und Erwägung der Nothwendigkeit eines öffentlichen Aufrufs dritter Betheiligter. Die General-Kommission prüft den Entwurf des Ablösungs-Rezesses und ver- fügt das Erforderliche zum Behuf der Erledigung etwaiger ihr dabei aufgestoßener Bedenken.

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fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1869. (53)

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