Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1917

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 10/11.

Volume count:: 10/11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Pomona Diamanten-Gesellschaft. Bilanz am 31. Dezember 1916. Bericht des Vorstandes.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

190 $ 107. Die freiwillig übernommene Militärdienstpflicht. zahlreiche und erhebliche Modifikationen in der Anwendung und Durchführung der Rechtssätze bestehen, so gibt es doch keinen ein- zigen allgemeinen Rechtsbegriff, der nicht gleichmäßig für Offiziere, Unteroffiziere, Militärärzte und Militärbeamte wie für die Staatsbeam- ten des Zivildienstes Anwendung fände. Insbesondere ist es für das juristische Verständnis des hier in Rede stehenden Rechtsverhältnisses erforderlich, die Dienstpflicht als solche von dem infolge derselben übertragenen Amte (Kom- mando) begrifflich zu unterscheiden. Das Dienstverhältnis erzeugt auch außeramtliche Pflichten, deren Erfüllung auch dann dem Offizier usw. obliegt, wenn ihm ein Amt (Kommando) nicht übertragen ist, wenn er »zur Disposition« gestellt ist. Andererseits kann ein Kom- mando auch demjenigen erteilt werden, welcher nicht kraft freiwilligen Eintrittes in den Dienst, sondern kraft gesetzlicher Wehrpflicht das- selbe zu übernehmen verbunden ist. Der Zweck des Dienstvertrages besteht eben darin, daß sich der Staat geeignete Individuen verschafft, denen er ein Kommando wirksam erteilen kann, weil die gesetzliche Wehrpflicht hierzu ganz ungenügend ist. Die Begründung des Dienst- verhältnisses geht der Erteilung eines wirksamen Kommandos begriff- lich voraus; durch ein Kommando kann das Dienstverhältnis nicht begründet werden; denn ein Kommando kann nur demjenigen erteilt werden, welcher verpflichtet ist, ihm Gehorsam zu leisten. Tatsäch- lich erfolgen beide Akte, die Begründung der Dienstpflicht und die Erteilung einer Dienststelle (Kommando) gewöhnlich gleichzeitig. Die Pflicht, ein Kommando zu übernehmen und sich der hiermit verbun- denen Tätigkeit zu widmen, ist Folge und Inhalt des Dienstverhält- nisses, dagegen der konkrete Umfang der zu führenden amtlichen Geschäfte und der auszuübenden staatlichen Hoheitsrechte bestimmt sich nach dem übertragenen Amte. Namentlich hat die militärische Befehlsgewalt über Untergebene ihr rechtliches Fundament niemals in dem Dienstvertrage der Anstellung, sondern ausschließlich in dem Amtsauftrage, d. h. in einer staatlichen Delegation. 2. Unter den Personen, welche eine staatliche Dienstpflicht in dem Heere oder in der Marine übernommen haben, lassen sich mehrere Klassen unterscheiden. Sie zerfallen zunächst in Personen des Soldatenstandes undMilitärbeamte; eine Unterscheidung, welche juristisch von der größten Bedeutung ist, indem das Reichs- beamtengesetz auf Militärbeamte Anwendung findet, auf Personen des Soldatenstandes dagegen nicht'), während andererseits das Militärstraf- gesetzbuch im Frieden nur für Personen des Soldatenstandes Geltung hat, für Militärbeamte dagegen nur im Felde und auch in diesem Falle nur teilweise (Tit. I, Abschn. 1, 2, 3, 6, 8)2). Die Personen des Soldatenstandes zerfallen wieder in zwei Klassen, 1) Siehe Bd. 1, S. 446fg. Eine Ausnahme bilden die 8$ 134—-138. 2) Militärstrafgesetzbuch 8 153, 154.

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