Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XVII. Jahrgang, 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1917

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 28

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nummer 15/16.

Volume count:: 15/16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Nachrichten aus den deutschen Schutzgebieten.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Deutsch-Ostafrika.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

318 II, 2. Bismarcks Wirtschaftspolitik im Reichstag 1879. Politische Folgen. der friedlichen Beziehungen der ausländischen Mächte zu Deutschland) gewährt, so will Ich mit dem dankbaren Gefühl, daß Meine Regienug bisher eine reich gesegnete sei, auch auf die schweren Erfahrungen des letzten Jahres zurückblicken“, rief einige Bewegung hervor. Denn diese Worte brachten von neuem in lebhafte Erinnerung, wie viel der ehrwürdige Kaiser und mit ihm sein Volk seit den ruchlosen Mordschüssen Nobilings gelitten hatte. Für die Verschiebung der Parteiverhältnisse seit der letzten Herbstsitzung des Reichstags bot schon die Präsidentenwahl ein lehrreiches Schauspiel, denn die Natio- nalliberalen von Forckenbeck und von Stauffenberg und der Freikonservative Lucius wurden erst nach einem hartnäckigen Wahlkampfe gewählt. Diejenigen, welche hinter dem neuen Wirtschaftsprogramm eine tiesgehende Nra der Reaktion witterten, verwiesen auf den Gefetzentwurf, welchen der Reichskanzler mit Zustimmung des Bundesrates schon am 13. Februar dem Reichstag vorlegte, und welcher dem Reichstag eine Strasgewalt gegen seine Mitglieder bei Mißbrauch der Redefreiheit einräumen wollte. Die Strafen sollten, je nach der Schwere der Ungebühr, bestehen in: Verweis vor versanmneltem Hause; Verpflichtung zur Entschul- digung oder zum Widerruf vor versammeltem Hause in der von der Kommission dafür vorgeschlagenen Form; Ausschließung aus dem Reichstag auf bestimmte Zeitdauer, eventuell bis zum Ende der Gesetzgebungs-(Wahl= periode. Spöttisch nannten die radikalen Parteien diesen Entwurf das „Maulkorbgesetz“ und erklärten ihn mit der Würde und der Redefreiheit des Reichstags schlechterdings für unvereinbar. Die Nationalliberalen aber erblickten darin den Versuch eine Sprengung ihrer Partei. Denn der tiese Gegensatz zwischen ihrer gemäßigten Mehrheit unter Bennigsens Lei- tung und dem „linken Flügel“ unter Laskers Wortführung war schon bei der Be- ratung des Sozialistengesetzes so deutlich hervorgetreten, daß er Bismarcks durch- dringendem Auge unmöglich verborgen bleiben konnte. Je weniger geschlossen aber die Partei in den Hauptkampf dieser Tagung, den Kampf um die Wirtschaftsreform eintrat, um so weniger entscheidendes Gewicht konnte sie geltend machen. Deshalb müssen auch alle Einflüsse und Vorgänge, welche zu dieser bedauerlichen Schwächung der nationalen Partei gerade in diesen entscheidenden Wochen beitrugen, im Zusammen- hang mit den Verhandlungen des Reichstags über die Wirtschaftsreform dargestellt werden. Das „Maulkorbgesetz“ erwies sich allerdings glücklicherweise als ungeeignet zu ihrer Sprengung. Denn mit großer Mehrheit beschloß die Fraktion, trotz Laskers hartnäckigem Widerspruch, den Grundgedanken der Vorlage an die Geschäftsord- nungskommission zu verweisen. Dieser von Stauffenberg eingebrachte Antrag fand denn auch bei allen Parteien, außer bei der Fortschrittspartei und den Sozialdemo- kraten, Zustimmung. Fürst Bismarck sprach sich bei der Verhandlung im Reichstag (4. bis 7. März) keineswegs feindselig gegen die Nationalliberalen aus, obwohl Lasker auch im Pleuum die sojortige Ablehnung der Vorlage forderte. Der Kanzler erllärte die Vorlage „für ein Internum des Reichstags“ und versicherte, daß er ihrer nur be- dürse gegen die andernfalls straslofen Brandreden der Sozialdemokraten im Neichstag. Auch seien Abwesende gegen Beleidigung und Verleumdungen durch den Ordmungsruf

fullscreen: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Deutsche Reich zur Zeit Bismarcks.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.