Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1917

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXVIII. Jahrgang, 1917.

Volume count:: 28

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 17/18.

Volume count:: 17/18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Amtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Anwendung einer Ausführungsbestimmung zu dem Allerhöchsten Befehl über die Geltung der Kriegsgesetze vom 8. Mai 1917 bei den im Landheere und in der Marine verwendeten Angehörigen der Kaiserlichen Schutztruppen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

28 und daß Er es ungemein bebauert, Sie aus seiner Mitte scheiden zu sehen. Indem wir uns der übernommenen Ver- pflichtung hierdurch entledigen, erneuern wir Ihnen die Versicherung unserer vollkommen- sten Hochachtung. ic. (Der Vorstand.) Beilage M. Karl August, v. G. G. Großherzog ic. Aus der Erklaͤrungsschrift vom 2osten d. M. ist Uns vorgetragen worden, daß der getreue Landtag zwar den sofortigen Druck Seiner Verhandlungen, aber nicht die Oef- fentlichkeit Seiner Sitzungen für rathsam er- achtet hat. Wir genehmigen hierauf 1) den Antrag, welcher über jenen Druck und über dessen Verbreitung im Lande geschehen ist, und lassen 2) auch den gegen die Oeffentlichkeit der Sitzungen aufgestellten Gründen volle Gerechtigkeit widerfahren, indem Wir solche als Gründe annehmen, welche in dem Groß- herzogthume noch zur Zeit von einiger Er- heblichkeit sepn möchten. Es werden jedoch diese Gründe immer schwächer und schwächer werden, se mehr man sich an Repräsentativ= Verfassungen gewöhnt, je mehr Theilnahme Unsere Unterthanen an dem Wesentlichen derselben gewinnen, je fester endlich die Ue- berzeugung begründet wird, daß jedem zum Landtage Erwählten nicht nur durch den 8. 68. des Grundgesetzes vom 5ten May 1876., sondern auch durch den Zweck, welchen Wir bey Vollziehung dieses Gesetzes vor Augen hatten und ernstlich wollten, Freyheit des Lurtheils und der Rede, in derjenigen Aus- dehnung gesichert sey, in welcher sie über- haupt vernüunstigerweise begeyrt und gesetz- lich zugestanden werden kann. 2c. Weimar den 27. Decbr. 1820. K. A. Beilage J. Karl August, v. G. G. Großherzog (2c. Wir haben, in der Erklärungsschrift des getreuen Landtags, vom 22. d. Monats, den Wunsch desselben vernommen, den bieherigen Landtags-Syndikus, Rath Kuhn, fernerhin in dieser Eigenschaft bepzubehalten, und den Antrag, denselben, da, nach F. 72. des Grundgesetzes, der Syndikus kein von dem Landesfürsten unmittelbar besoldeter Diener seyn darf, von der ihm seit kurzem über- tragenen Gerichts = Secretair-Stelle wieder zu entiassen, vorauêgesetzt, daß die von dem getreuen Landtag dem obgedachten F. 72., soweit er die Entlaßbarkeit des Syndikus betrifft, gegebene nähere Erluterung Unsere Genehmigung erhalte. Diese Genehmigung zu ertheilen können Wir um so weniger Anstand finden, da Wir der Meinung sind, daß die fragliche Stelle des gedachten §. gar nicht an- ders, als in dem Sinne, den der getreue Landtag ihr unterlegt, verstanden werden kann; denn einmal soll der Landtags- Syndikus ja nur von dem Landtage entlas- sen werden können, der Landtag aber ent- scheidet nur nach Stimmenmehrheit, und dann ist wohl vorauszusetzen, daß diese Versammlung sich nur durch Gründe, wel- che, sollen sie zureichen, in dieser Beziehung nothwendig von der Person des Landtags= Syndikus selbst hergenommen seyn müssen, bestimmen lassen werde.

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Object: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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