Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen: Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln

Hayn'sche Sammlung der Polizei-Verordnungen und polizeilichen Vorschriften der Regierungsbezirke der östlichen Provinzen des Regierungsbezirks Oppeln (II Teile I-III)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1918

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXVIX. Jahrgang, 1918.

Volume count:: 29

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 1/2.

Volume count:: 1/2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

— 103 — Tiere an keiner ansteckenden Krankheit leiden, einer solchen auch nicht ver- dächtig sind. § 2. Pferdehändler usw., welche Pferde aus Rußland einzuführen beabsichtigen, haben das im § 1 der Verordnung vorgeschriebene Zeugnis in die durch Oberpräsidialverordnung vom 20. Dezember 1885, Amtsbl. 1886 S. 15 Nr. 48, vorgeschriebenen Kontrollbücher eintragen zu lassen. § 3. Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung unterliegen den Be- stimmungen des § 328 des Strafgesetzbuches, sowie der §§ 66 Nr. 1 und 67 des Reichsgesetzes vom 23. Juni 1880, betr. die Abwehr und Unterdrückung von Biehseuchen. #*# 4. Diese Verordnung tritt mit dem 15. Juli d. Is. in Kraft. Oppeln, den 9. Juli 1892. Der Regierungspräsident. 3. Laudespolizeiliche Anordunng, betr. die amtstierärztliche Untersuchung der im Regierungsbezirk Oppeln zur Ausübung des Gewerbebetriebes im Um- herziehen benutzten Pferde, vom 5. Mai 1905. (Amtsbl. S. 143.) Mit Rücksicht auf die Gefahr der Einschleppung und Weiterverbreitung übertragbarer Pferdekrankheiten, insbesondere der Rotzkrankheit und Räude, aus Rußland und Oesterreich-Ungarn wird auf Grund des § 7 des Reichs- gesetzes, betr. die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen vom d *— 3 3 Bumi- 1800Eelr-S—, mit Genehmigung des Herrn Ministers für Landwirtschaft, Domänen und Forsten für den Regierungsbezirk Oppeln bis auf weiteres folgendes angeordnet: §* 1. Alle Personen, die innerhalb des Regierungsbezirkes Oppeln ein Gewerbe im Umherziehen betreiben, gleichgültig ob sie hier ihren Wohnsitz haben oder nicht, sind, falls sie bei ihrem Gewerbebetriebe Pferde benutzen, verpflichtet, die zur Ausübung dieses Gewerbes gebrauchten Pferde in jedem Kalendermonat durch einen beamteten Tierarzt untersuchen zu lassen. Zwischen je zwei Untersuchungen eines und desselben Pferdes muß mindestens ein Zwischenraum von 14 Tagen liegen. Eine Gebühr oder Vergütung für die Untersuchung ist von den Gewerbe- treibenden nicht zu entrichten. « §2.Dieim§1genanntenPerfonensindverpflichtet,·aufihrenNamen lautende Nachweisungen (Untersuchungsbücher) über die in ihrem Gewerbe benutzten Pferde nach dem unten angegebenen Muster während der Ausübun ihres Gewerbes bei sich zu führen, auf dem laufenden zu erhalten und an Erfordern den Polizeibehörden, Gendarmen und beamteten Tierärzten vor- zuzeigen. Der untersuchende Tierarzt hat den Befund und den Tag der Unter- suchung unmittelbar nach deren Beendigung in die hierzu bestimmte Spalte einzutragen. § 3. Zuwiderhandlungen gegen obige Anordnungen unterliegen, sofern nicht nach den bestehenden Gesehen eine höhere Strafe verwirkt ist, den Strafvorschriften der Is 66 und 67 des Reichsgesetzes vom 26—Hnk #### Außerdem ist die Ortspolizeibehörde befugt, diejenigen Pferde, deren vor- schriftsmäßige und rechtzeitige Untersuchung von dem Gewerbetreibenden nicht nachgewiesen werden kann, einem beamteten Tierarzte behufs Vornahme der

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