Borussia. Bilder aus der Geschichte des preußischen Vaterlandes.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1920

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXXI. Jahrgang, 1920.

Volume count:: 31

Publisher:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1920

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nummer 9-12

Volume count:: 9-12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Nichtamtlicher Teil.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vertrag, betreffend die Kontrolle des Handels mit Waffen und Munition.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

386 Oeffentlichkeit d. Hyp.-Buches. Böser Glaube. Die erste und zweite Instanz verwarfen die Ein- reden des Beklagten; oberstrichterlich wurde aber der Beweis derselben und der den bösen Glauben des Beklagten begründenden Thatsachen zugelassen, wozu bemerkt wurde, daß der Beklagte erst in der Duplik Veranlassung erhalten habe, sich über den replikantischen Einwand ausführlich zu äußern, und daß also auch unzweifelhaft erst die Duplik der Ort gewesen sei, wo Beklagter seine Rechtsverthei- digung gegen die eigen tliche Replik des Klägers habe vorbringen können und dürfen. OAGErk. v. 12. Mai 1868 Reg.-Nr. 326. Nachschrift des Einsenders. Da der rechtliche Begriff des guten Glaubens ein rein ne- gativer ist, indem er nur in der Abwesenheit eines unredlichen Bewußtseins besteht, — fr. 109 de verb. sign. (50, 16) — so wird er regelmäßig vorausgesetzt und wird eine spezielle Berufung auf denselben nicht gefordert, wogegen der böse Glaube, so weit er sich aus dem Sachverhältnisse nicht von selbst ergibt, selbständig behauptet, gehörig substan- zirt und nöthigenfalls auch bewiesen werden muß; Const. 30 de evict. (8, 45). Es war demnach, obwohl die Klage eine aus- drückliche Erwähnung des guten Glaubens des Klägers nicht enthielt, eine unerläßliche Obliegenheit des Beklagten, schon mit der Klagsbeantwortung die den bösen Glauben des Klägers offenbarenden Thatsachen mit der nöthigen Bestimmtheit und Aus- führlichkeit vorzutragen, weil er außerdem nach Hyp.-Ges. §. 26 Nr. 4 mit den vorgeschützten Ein- reden gar nicht gehört werden durfte. Die Berufung des Klägers auf die Oeffent- lichkeit des Hyp.-Buches ist daher keineswegs eine eigentliche Replik, sondern nur eine Rüge der Unvollständigkeit der Exzeption, weshalb auch nicht

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Object: Blätter für Rechtsanwendung. XXXIII. Band. (33)

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