Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten.: Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten. Erster Theil, Erster Band.

Koch

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: koch_landrecht_preussen_1870

Title:: Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten.

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: koch_landrecht_preussen_1_1_1870

Title:: Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten. Erster Theil, Erster Band.

Editor:: Koch

Buchgattung:: Fachbuch

Volume count:: 1

Place of publication:: Berlin

Publishing house:: J. Guttentag

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1870

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Von Erwerbung des Eigenthums. 449 8. 170. Soweit Jemand mit der Fischereigerechtigkeit in Strömen, Seen und anderm Gewässem 2“) versehen ist, so weit hat er ein ausschließendes Recht 25), sich alle 26) in diesen Gewässem lebende Thiere zuzueignen. (Th. II, Tit. 15, Abschn. 2.) §. 171. Der Fang solcher Thiere, die zugleich im Wasser und auf dem Lande leben (der Amphibien), gehört zur Jagd, wenn er mit Schießgewehr, Fallen oder Schlageisen geschieht ?7). §. 172. Der Fang der Fischottem und Bieber gehört allemal zur Jagd 2#). §. 173. Wasservögel sind nur ein Gegenstand des Jagdrechts. §. 174. In sofem jedoch jagdbare Zugvögel, außer der Hegezeit, mit Fischer- neben. anter dem Wasser gefangen werden können, ist solches dem Fischereiberechtigten erlaubt. §. 175. Alle andere Wasserthiere und Amphibien, welche mit Fischernetzen, An- gein oder mit der Hand im Wasser gefangen werden 25), gehören dem Fischereibe- rechtigten. S. 176. Teiche, Hälter, Seen, und andere geschlossene Gewässer: welche sich nicht 30) über die Grenze des Grundstücks erstrecken, in welchem sie liegen, sind in der Regel als das Eigenthum des Grundhemn angusehen. S. 177. Die Fische in solchen Privatgewässem gehören also auch dem Eigen- thümer des Grundstücks. S. 178. Wenn Fische, die in solchen Gewässern gehegt werden, bei großem — — —— — —. 23 a) (5. A.) Vergl. unten die S§. 73— 78, Th. 1II, Tit. 15. Leiser, Jus Georgicum, üb. III, cap. 14. — Fr. Chph. Jonathau Fischer, Kameral- und Polizeirecht, Bd. III. S. 117. — Karl Gottlob Anton, Geschichte der deutschen Landwirthschaft, Th. I. S. 161; Th. II. S. 359; Th. III. S. 511. — Heimbach sen., Von dem Fischereiregal; in Weiske's Nechtslexikon, Bd. XIV. S. 199. — Von der Koppelfischerei: v. Bülow und Hage- mann, praktische Erörterungen, Bd. I, Erört. 12. 24) In öffentlichen nämlich. c Pckeri ist ein Ausfluß des Eigenthumsrechts. Nach II, 15, §. 73 wird aber dieselbe in den öffentlichen Gewässern zu den Regalien gerechnet, wozu sie nach G. R. nicht gehört. Moser, von der Landeshoheit, Kap. 22, S. 240. Die Ausschließlichkeit, welche dieser §. 170 zusichert, bezieht sich nur auf diese f. g. Fischereigerechtigkeit. Vgl. die folg. Anm. (5. A.) An der Fischerei im Meere wird durch die Ausllbung derselben allein keine ausschließliche Fischereige- rechtigkeit oder der Besitz einer solchen erworben. Unen, Anm. 5 #8 zu S. 7, Th. 11, Tit. 16. 25) Den Userbesitzern eines Privatflusses steht als Ausfluß des Eigenthums an dem Flusse auch das Recht zu, denselben zu befischen. Dieses Recht wird dadurch allein nicht ausgeschlossen, daß einem Driteen in demselben Flusse eine Fischereigerechtigkeit zukommt. Der §. 170 d. T. begründet dem Ufer- besitzer gLegenüber kein ausschließliches Recht des scherrchaechigte Pr. des Obertrib. 1628, v. 23. Sept. 1845. — (3. A.) „Der §. 170 (nämlich das Exklusivrecht) bezieht sich nur auf die, dem Fischereirechte umerworsenen Thiergattungen.“ Pr. des Obertr. 2577, v. 7. Dezbr. 1854 (Culsch. Bd. XXX, S. 184). — „Das einer Privatperson zustehende Recht zum Fischfange in einem öffentlichen Strome ist nur in soweit ein ausschließliches, als es dem Fischereiberechtigten erweislich vom Staate als Privilegium verliehen worden ist.“ Pr. des Obertr. 2576, v. 7. Dez. 1854 (Entsch. Bd. XXX, S. 185). 26) Unter der Fischerei ist auch der Krebsfang begriffen. Hinsichtlich der Amphibien macht der ß. 171 eine Ausnahme. 27) Also nicht, wenn mit Retzen, Angeln, Speeren, Harpunen und dergl. Werkzeugen, oder auch ohne Werkzeuge. Vergl. 8. 176. Die Frage war streitig. 28) War ebenfalls streittg. Runde, in den Beiträgen II, S. 451 ff. rechnet die Fischottern aus gewichtigen Gründen zur Fischerei. Die Fischottern find für die Fischerei das, was Wölfe und Füchse für die Jagd. Deshalb müßte, nach dem Prinzip des 8. 189 d. T., dem Fischereiberechtigten unbedingte Besugulß gegen sie zustehen. 29) Das soll heißen: gefangen werden können. Diese Möglichkeit ist die Grenze zwischen dem Rechte des Fischereiberechtigten uud dem des Eigenthümers hinsichtlich der Jagd. 30) Hiervon darf nicht argumento a comirario angenommen werden, daß, wenn sie sich Über die Grenze hinaus erstrecken, sie nicht als Privateigenthum der Anlieger angesehen werden konnten. S. die Anm. 32 zu 5. 180 d. Tit. Koch, Allgemeines Landrecht I. 5. Aufl. 29 scherei 2 12). Gegenstan derfselden. 4. Von der *. Bon Fischen in geschlosse. nen und un Reschlossenen Gewassern.

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