Blätter für Rechtsanwendung.: Blätter für Rechtsanwendung. L. Band.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: koehler_sagenbuch_erzgebirge_1886

Title:: Sagenbuch des Erzgebirges.

Author:: Köhler, Johann August Ernst

Place of publication:: Schneeberg; Schwarzenberg

Publisher:: Carl Moritz Gärtner

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1886

Scope:: 652 Seiten

DDC Group:: Brauchtum

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: Inhaltsverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Contents

296 Neuere oberstrichterliche Erkenntnisse. Allein diese Vorschrift enthebt einerseits die Par- tei nicht ihrer Pflicht zur Aufstellung substanzirter Behauptungen, andererseits sind an die Unterlassung ihrer Anwendung Rechte der Partei im Gesetze nicht geknüpft. Sie hat daher auch nur die Bedeutung einer Dienstesinstruktion. Im vorliegenden Falle ist dem Berufungörichter übedieß gerade durch ein beklagterseits erfolgtes Auf- geben gewisser Beweisbehelfe zu jener Unterlassung noch besonderer Anlaß gegeben worden. Jedenfallö kann auch die Pflicht des Richters zur Anwendung des Fragerechts nicht in dem Sinne aufgefaßt wer- den, als ob derselbe den Parteien Klagegründe, Ein- reden und bestimmte Gattungen von Beweismitteln erst schaffen und an die Hand geben müßte. (Vgl. Wilmowski, Comment. zur RpO. S. 177 und die dort aufgeführten Urtheile des Reichsgerichts — Seuffert's Commentar zur RCPO. S. 133.) Ur- theil vom 8. Mai 1885. Reg.-Nr. 26/85. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen den Ablauf der Berufungsfrist — Begriff des unabwendbaren Zufalls nach C PO. 8g. 211. Mit landgerichtlichem Urtheil, verkündet am 24. Mai 1884, zugestellt am 31. Mai 1884 wurde S. mit einer im Armenrechte verfochtenen Klage ab- gewiesen. Am 11. Juni 1883 reichte sein Prozeß- bevollmächtigter beim Oberlandesgerichte ein Gesuch um Bewilligung des Armenrechts für die Berufungs-= instanz ein: Dieses Gesuch wurde mit oberlandes- gerichtlichem Beschlusse vom 14. Juni 1884, zu- gestellt am 16. dess. Mts. abgewiesen, jedoch auf erhobene Beschwerde mit Beschluß des obersten Lan- desgerichts vom 28. Juni 1884 bewilligt, worauf S. mit oberlandesgerichtlicher Verfügung vom 1. Juli

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