Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten.: Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten. Erster Theil.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: koeller_anleitung_zweite_pruefung_verwaltung_1893

Title:: Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten.

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: koeller_anleitung_zweite_pruefung_verwaltung_1_1893

Title:: Anleitung zur zweiten Prüfung der höheren Verwaltungs-Beamten. Erster Theil.

Volume count:: 1

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Selbstverlag des Verfassers.

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1893

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

46 Was heißt Rechtsgrund? Historischer Grund? Und der Antrag geht? Was ersetzt öfter im Verwaltungsstreit- verfahren die Klage? Sind für denselben dieselben Erfordernisse gegeben? Die Prinzipien des Civilprozesses? Ausnahme von 1)2 Aiusnahme von 2)7 Ausnahme von 5)? Wenn bei prozeßhindernden Einreden die Eventualmaxime noch gilt, was folgt daraus? Wo stehen sie in der Civilprozeßordnung, und welches sind sie? Was ist noch besonders bei Nr. 3 zu be- achten? Prozeßfähigkeit? Was ist Handlungsfähigkeit? Was ist Rechtsfähigkeit? Was ist Parteifähigkeit? Was ist Gerichtsstandfähigkeit? Wer ist prozeßfähig? Wer ist wechselfähig? Wer ist prozeßunfähig? Welche Grundsätze gelten nun für das Ver- waltungsstreitverfahren? Die Klage muß sich auf einen Rechtssatz stützen, aus welchem sich ein individuelles Recht des Klägers herleiten läßt. Verletzung dieses Rechts durch das Ver- halten des Beklagten. Auf Beseitigung dieses rechtswidrigen Zu- standes. Antrag auf mündliche Verhandlung. Ja. 1) Oeffentlichkeit, 2) Mündlichkeit, 3) Ver- handlungsmaxime, 4) Prinzip der freien Beweiswürdigung, 5) Beseitigung der Eventualmaxime. 1) Ehesachen und Entmündigungssachen. 2) Die vorbereitenden Schriftsätze. · 5) Prozeßhindernde Einreden und Rech— nungssachen. Sie sind gleichzeitig und vor Verhand— lung des Beklagten zur Hauptsache vorzubringen. § 247 der Civilprozeßordnung: 1) Unzuständigkeit des Gerichts. 2) Unzulässigkeit des Rechtswegs. 3) Mangelnde Prozeßfähigkeit, oder mangelnde gesetzliche!! Vertretung! 4) Rechtshängigkeit. 5) Nichterstattung d. Kosten des früheren Verfahrens. 6) Mangelnde Sicherheit für die Pro- zeßkosten. Das Gericht hat nach § 54 der Civil- prozeßordnung diese Mängel von Amts- wegen zu berücksichtigen. Fähigkeit einer Partei, einen Prozeß selbst zu führen oder führen zu lassen, „pro- zessualische Handlungsfähigkeit“. Fähigkeit, Handlungen mit Rechtswirkung vorzunehmen. Fähigkeit, Subject vom Rechten zu sein. Prozessunalische Rechtsfähigkeit. Fähigkeit, selbsthandelund im Prozeß auf- treten zu können. Jede Person, insoweit als sie sich durch Verträge verpflichten kann. deder der sich der Verträge verpflichten ann. Kinder — Wahnsinnige — Bevormundete — Juristische Personen. Ziemlich dieselben, wie für den Civilprozeß.

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