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Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band. (11)

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Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

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There is no access restriction for this record.

Bibliographic data

fullscreen: Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band. (11)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:
kolonial_gesetz
Title:
Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.
Document type:
Gesetzsammlung
Collection:
German Empire
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:
kolonial_gesetz_11_1907
Title:
Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band.
Buchgattung:
Gesetzsammlung (amtlich)
Volume count:
11
Place of publication:
Berlin
Publishing house:
Ernst Siegfried Mittler und Sohn
Document type:
Gesetzblatt-Jahrgang
Collection:
German Empire
Year of publication.:
1908
DDC Group:
Gesetzgebung
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Anhang. Allgemeine Bestimmungen von Bedeutung für die Schutzgebiete.
Document type:
Gesetzsammlung
Structure type:
Chapter

Law

Title:
3. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden sowie bei den Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins, festgestellt vom Bundesrat mit Geltung vom 1. Oktober 1907 ab, bekanntgegeben vom Reichskanzler am 8. Juli 1907
Volume count:
3
Document type:
Gesetzsammlung
Structure type:
Law

Supplement

Title:
1. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
Document type:
Gesetzsammlung
Structure type:
Supplement

Contents

Table of contents

  • Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung.
  • Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung. Elfter Band. (11)
  • Title page
  • Rechtlicher Hinweis.
  • Vorwort.
  • Sachliches Inhaltsverzeichnis.
  • Erster Teil. Bestimmungen für sämtliche Schutzgebiete.
  • Zweiter Teil. Bestimmungen für die afrikanischen und die Südsee-Schutzgebiete.
  • Dritter Teil. Bestimmungen für das Schutzgebiet Kiautschou.
  • Anhang. Allgemeine Bestimmungen von Bedeutung für die Schutzgebiete.
  • 1. Beamtenhinterbliebenengesetz. (1.)
  • 2. Bekanntmachung des Reichskanzlers, betreffend die Fassung des Reichsbeamtengesetzes - mit Abdruck des Reichsbeamtengesetzes. (2)
  • 3. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden sowie bei den Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins, festgestellt vom Bundesrat mit Geltung vom 1. Oktober 1907 ab, bekanntgegeben vom Reichskanzler am 8. Juli 1907 (3)
  • 1. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
  • 2. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den Kommunalbehörden usw. mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins.
  • 4. Allerhöchste Ordre, betreffend Ehrengerichte. (4)
  • 5. Schreiben des Staatssekretärs des Reichsschatzamts, betreffend die amtliche abgekürzte Schreibweise von ,,Mark". (5)
  • Alphabetisches Sachregister.
  • Verweis auf weitere Veröffentlichungen.

Full text

Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- u. Unterbeamtenstellen 8.7.1907. 4097 
Ruhestand, über Disziplinarbestrafung und über vorläufige Dienstenthebung 
finden auf die Mitglieder des Reichsgerichts, auf die Mitglieder des Bundesamts 
für das Heimatwesen, auf die Mitglieder des Rechnungshofs des Deutschen 
Reichs und auf richterliche Militär-Justizbeamte keine Anwendung. 
Außerdem haben für die Mitglieder des Reichsgerichts die Vorschriften 
dieses Gesetzes über die Pensionierung und über den Verlust der Pension keine 
Geltung. 
$ 159. Die Ausführung dieses Gesetzes regelt eine vom Kaiser zu er- 
lassende Verordnung, durch welche namentlich diejenigen Behörden näher zu be- 
zeichnen sind, welche unter den in diesem Gesetz erwähnten Reichsbehörden ver- 
standen.sein sollen. 
3. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unter- 
beamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden sowie bei den 
Kommunalbehördn usw. mit Militäranwärtern und Inhabern des 
Anstellungsscheins, festgestellt vom Bundesrat mit Geltung vom 
1. Oktober 1907 ab, bekanntgemacht vom Reichskanzler am 8. Juli 1907. 
(Zentralblatt f. d. Deutsche Reich 8. 309.) 
Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 20. Juni d. Js. die infolge des Ge- 
setzes über die Versorgung der Personen der Unterklassen des Reichsheeres, der 
Kaiserlichen Marine und der Kaiserlichen Schutztruppen vom 31. Mai 1906 
(Reichs-Gesetzbl. S. 593 ff.)*) notwendig gewordenen, nachstehend abgedruckten 
Nachträge**) 
1. zu den „Grundsätzen für die Besetzung der Subaltern- und Unter- 
beamtenstellen bei den Reichs- und Staatsbehörden mit Militäran- 
wärtern“ von 1882 und 
2. zu den „Grundsätzen, betreffend die Besetzung der Subaltern- und 
Unterbeamtenstellen bei den Kommunalbehörden usw. mit Militär- 
anwärtern“, von 1899 
beschlossen. 
Gleichzeitig ist von dem Bundesrate die weiter unten abgedruckte neue 
Fassung dieser Grundsätze nebst Anlagen und Erläuterungen***) mit der Gel- 
tung vom 1. Oktober 1907 ab festgestellt worden. 
1. Grundsätze für die Besetzung der mittleren, Kanzlei- und Unterbeamtenstellen bei den 
Reichs- und Staatsbehörden mit Militäranwärtern und Inhabern des Anstellungsscheins. 
(Zentralbl. f. d. Deutsche Reich 8. 317.) 
8 1. (1.) Militäranwärter am Sinne der nachstehenden Grundsätze ist jeder 
Inhaber des Zivilversorgungsscheins. 
(2.) Der Zivilversorgungsschein wird Kapitulanten, die gemäß den Be- 
— m m 
*) D. Kol. Gesetzgeb. 1906 S. 218. 
“#) Nicht mit abgedruckt. 
###) Die nachfolgenden Anmerkungen sind solche der „Grundsätze“. 
Die deutsche Kolonial-Gesetzgebung XI (1907). 32
	        

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