Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 4

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law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_04

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 4

Volume count:: 4

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Ausprägung von Fünfpfennigstücken aus Eisen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Schuld= und Kreditverhältnisse. stücke aus Nickel geltenden Vorschriften mit folgenden Maßgaben entsprec Anwendung: a) die Fünfpfennigstücke aus Eisen sind im gerippten Ringe zu präge b) sie tragen auf der Schriftseite über der Zahl „5“ die Umschrift „Der Reich“ und unter dieser Zahl das Wort „Pfennig“ in wagrechter Ste darunter die Jahreszahl. § 2. Die Fünfpfennigstücke aus Eisen sind spätestens 2 Jahre nach Frie uß außer Kurs zu setzen. Die hierzu erforderlichen Bestimmungen erläf undesrat. Bekanntmachung, betreffend Einderung der postordnung vom 20. März 1 Vom 23. Juli 1915. Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen vom 28. Oktober und des § 3 Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Erleichterung des Wechselpro vom 30. Mai 1908 sowie auf Grund des Artikels 1 der Bekanntmachung des Bu rats vom 22. Juli 1915, betreffend die Fristen des Wechsel= und Scheckrech Elsaß-Lothringen, Ostpreußen usw., wird die Postordnung vom 20. März 190 folgt geändert: 1. Im § 18 „Postaufträge zur Einziehung von Geldbeträgen usw."“ erhe letzte Satz des Abs. VI die Fassung: Wünscht der Auftraggeber, daß die Weitersendung an eine zur Aufnahn Wechselprotestes befugte Person geschieht, so genügt der Vermerk „Sofor Protest“ auf der Rückseite des Postauftragsformulars, ohne daß es der ne# lichen Bezeichnung einer solchen Person bedarf. Im Abs. XVIII wird dementsprechend der Vermerk „Sofort zum Protes Rücksicht auf die verlängerte Protestfrist“ wieder ersetzt durch den Vermerk / zum Protest"“. 2. Im § 18 a „Postprotest“ erhält der Abs. V folgende Fassung: V A. Die Einziehung der Wechselsumme erfolgt gegen Vorzeigung des auftrags und gegen Aushändigung des Wechsels. Für die Vorzeigung sind die schriften des § 39, I bis V maßgebend. Wird die Wechselsumme gezahlt, st der Postauftrag wie ein solcher zur Geldeinziehung behandelt. Ist die Zahlung der Wechselsumme nicht zu erlangen, oder bleibt der V den Postauftrag vorzuzeigen, erfolglos, so wird der Postauftrag bei der Post bis zum Schlusse der Schalterdienststunden des ersten Werktags nach dem Zal tage des Wechsels zur Einlösung bereitgehalten. Erfolgt die Einlösung auch diesem Zeitpunkt nicht, so wird der Wechsel mit dem Postauftrag am zweiten tag nach dem Zahlungstage des Wechsels nochmals zur Zahlung vorgezeigt. die zweite Vorzeigung oder der Versuch zu dieser erfolglos, so wird gegen aaobt- bezeichnete Person Protest nach den Vorschriften der Wechselo- erhoben. Die Aufnahme des Protestes geschieht bereits nach der ersten Vorze wenn bei dieser Vorzeigung die Zahlung ausdrücklich verweigert wird. Al lungsverweigerung gilt nur die Erklärung der Person, die Zahlung leisten sol ihres Bevollmächtigten. Ebenso wird der Protest schon nach der ersten Vorz oder nach dem ersten Versuche der Vorzeigung erhoben, wenn der Post!t auftrag auf der Rückseite mit dem Vermerk „Ohne Protestfrist“ versehen ist die Protestfrist mit dem Tage der Vorzeigung abläuft, oder wenn die Pers Zahlung leisten soll, am Zahlungsorte des Wechsels weder ein Geschäftslob eine Wohnung hat, oder wenn die Postanstalt die Erhebung des Proteste der ersten Vorzeigung aus einem anderen Grunde für erforderlich erachtet. 2

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