Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 4

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_04

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 4

Volume count:: 4

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend Verkehr mit Rohzucker.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Verkehr mit Zucker. 18. Jede Rohzuckerfabrik hat auf Erfordern der Verteilungsstelle für den ve teilten und jede Verbrauchszuckerfabrik für den zugeteilten Rohzucker eine Ge- b ühr von ¼ Pf. für je 50 kg an den „Verein der Deutschen Zuckerindustrie zu Berlin“ zu. zahlen. Bekanntmachung über die wiederholung der Anzeige der Bestände von Derbrauchszucker. Vom 23. Juli 1915. Auf d des § 1 Abs. 4 der Bekanntmachung über Verbrauchszucker vom euf Grund des 27. Mai 1915.) Wer Verbrauchszucker mit Beginn des 1. August 1915 im Gewahrsam hat, ist verpflichtet, die vorhandenen Mengen getrennt nach Arten und Eigentümern unter Nenmung der Eigentümer der Zentral-Einkaufs-Gesellschaft m. b. H. in Berlin anzu- zeigen. Zu diesem Zwecke haben die Berechtigten, deren Zucker in fremdem Gewahr- sam liegt, den Lagerhaltern nach dem 1. August 1915 unverzüglich die ihnen zu- stehenden Mengen anzuzeigen. Die Anzeigen an die Zentral-Einkaufs-Gesellschaft m. b. H. sind bis zum 10. August 1915 abzusenden. Anzeigen über Mengen, die sich mit Beginn des 1. August 1915 auf dem Transporte befinden, sind unverzüglich nach dem Empfange von dem Empfänger zu erstatten. Die Anzeigepflicht erstreckt sich nicht 1. auf Mengen, die im Eigentume des Reichs, eines Bundesstaats oder Elsaß-Lothringens, insbesondere im Eigentume der Heeresverwaltungen oder der Marineverwaltung sowie im Eigentum eines Kommunalver= bandes stehen, 2. auf Mengen, die insgesamt weniger als 50 Doppelzentner betragen. Bekanntmachung über die Wiederholung der Anzeige der Bestände von Derbrauchszucker. Vom 26. August 1915. (Auf Grund des § 1 Abs. 4 der Bekanntmachung über Verbrauchszucker vom 27. Mai 1915.) Wer Verbrauchszucker mit Beginn des 1. September 1915 im Gewahrsam hat, ist verpflichtet, die vorhandenen Mengen getrennt nach Arten und Eigentümern unter Nenmung der Eigentümer der Zentral-Einkaufs-Gesellschaft m. b. H. in Berlin anzuzeigen. Zu diesem Zwecke haben die Berechtigten, deren Zucker in fremdem Gewahrsam liegt, den Lagerhaltern nach dem 1. September 1915 unverzüglich die ihnen zustehenden Mengen anzuzeigen. Die Anzeigen an die Zentral-Einkaufs- Gesellschaft m. b. H. sind bis zum 10. September 1915 abzusenden. Anzeigen über Mengen, die sich mit Beginn des 1. September 1915 auf dem Transporte befinden, sind unverzüglich nach dem Empfange von dem Empfänger zu erstatten. Die Anzeige pflicht erstreckt sich nicht: 1. auf Mengen, die im Eigentume des Reichs, eines Bundesstaats oder Elsaß-Lothringens, insbesondere im Eigentume der Heeresve rwaltungen oder der Marineverwaltung sowie im Eigentum eines Ko mmunalver- bandes stehen, 2. auf Mengen, die insgesamt weniger als 50 Doppelzentner betragen.

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