Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_12

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Volume count:: 12

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Preußen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ministerialerlaß, betreffend Einfuhr von Käse.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Ministerialerlaß, betreffend Einfuhr von Käse. Vom 15. Dezember 1916. (Auf Grund des §& Ba der Bekanntmachung des Reichskanzlers über die Einfuhr von- Käse vom 11. März 1916 in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. August 101. 1. Die Einfuhr von Käse aus den Niederlanden ist nur auf dem Eisenbahnwe, und nur über die Grenzstationen Weener, Bentheim, Emmerich und Cranenbura gestattet. Die Einfuhr über andere Stationen ist verboten. * 2. Die Einfuhr von Käse aus den Niederlanden außerhalb des Bahnverkehr= insbesondere über die Landstraßen sowie im Schiffsverkehr, ist verboten fu#s führungsanweisung zur Bekanntmachung über die Einfuhr von frischen Fischen vom 13. November 1916. Vom 28. Dezember 1916. (Auf Grund des § 11 der vorbezeichneten Bekanntmachung.) Höhere Verwaltungsbehörde im Sinne der Bekanntmachung ist der Regierungs- präsident, für Berlin der Oberpräfsldent «" Ministerialerlaß, betreffend Derkehr mit Speisegelatine. Vom 3. Februar 1917. In neuerer Zeit ist wiederholt beobachtet worden, daß infolge des Mangels an Speisegelatine teils in verschleierter Form, teils ohne weiteres zur Herstellung von Nahrungs= und Genußmitteln unter Bezeichnungen wie „Gelatinepulver“, „Gelee- pulver“ und „Gelatineleimpulver“ Waren in den Verkehr gebracht werden, deren Farbe und Geruch bereits erkennen läßt, daß es sich nicht um einwandfreie, zum menschlichen Genuß geeignete Speisegelatine, sondern um Leimpulver handelt, die insbesondere beim Auflösen in der Hitze einen ekelerregenden Geruch nach Knochenleiut verbreiten, und daß für derartige Erzeugnisse von Zwischenhändlem sogar Preise verlangt werden, die die einwandfreier Waren reeller Feingelatine- fabriken weit überschreiten. Sowohl Feilhalten als auch Verkauf und Ver- arbeiten derartiger Erzeugnisse als menschliche Lebensmittel verstößt gegen das Nahrungsmittelgesetz vom 14. Mai 1879; im übrigen kommt Betrug und Kriegs- wucher in Betracht. Wir ersuchen, die mit der Überwachung des Verkehrs mit Nahrungs= und Ge- nußmitteln betrauten Beamten und Sachverständigen anzuweisen, dem Verkehre mit Speisegelatine, insbesondere gepulverter Speisegelatine, besondere Beachtung zuzuwenden, damit u. a. auch verhindert wird, daß durch den Zusatz unreienr, Ekela- erregender und somit strafrechtlich „verdorbener“ Gelatine wesentliche Mengen wichtiger menschlicher Nahrungsmittel verloren gehen. 218

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)

law_collection

Periodical volume

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation