Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen

Document type:: law_collection

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: kriegs_gesetze_verordnungen_heft_12

Title:: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12

Volume count:: 12

Publisher:: Verlag des Deutsche Reichsgesetzbuch für Industrie, Handel u. Gewerbe

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verkehrswesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend vorübergehende Änderung der Eisenbahn-Verkehrs-Ordnung.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Zölle und Steuern. zu erheben ist, werden für die Dauer des Krieges insoweit außer Kraft gesetzt, al solchen Tagen die Eisenbahn Güter ausliefert und nach polizeilicher oder militer Vorschrift die Abfuhr von Gütern statthaft ist. 1 Die Anderungen treten sofort in Kraft. s au cher Bekanntmachung,, betreffend die Regelung des Verkehrs mit RKraftfahrzeugen Vom 18. Dezember 1916. "v Auf Grund des §#6 des Gesetes über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen I Guf 3. Mai 1909.) ftfahrzeugen von 1. Die höheren Verwaltungsbehörden werden ermächtigt, für die zum Verkehre zugelassenen Personenkraftfahrzeuge auf Antrag des Eigen- tümers von der Vorschrift im § 3 Abs. 2 der Verordnung über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen vom 3. Februar 1910/21. Juni 1913, wonach die Radkränze der Fahrzeuge mit Gummi oder mit einem anderen elastischen Stoffe bereift sein müssen, Befreiung zu gewähren. Die Befreiung ist nur zu gewähren, wenn die Fahrzeuge mit Rädern versehen sind deren Bauart vom Reichskanzler zugelassen ist. Letzterer Beschränkung unterliegen nicht die von der Heeresverwaltung veranlaßten Versuchs- fahrten mit Radarten, welche die Bereifung mit Gummi oder einem anderen elastischen Stoffe ersetzen sollen. · Die Ermächtigung gilt auch für solche Personenkraftfahrzeuge, die weiterhin zum Verkehre zugelassen werden. 2. Die höchstzulässige Fahrgeschwindigkeit beträgt bei den gemäß Ziffer 1 mit nicht elastischer Bereifung zugelassenen Personenkraftfahrzeugen 25 Kilometer in der Stunde. Die Fahrgeschwindigkeit kann, wenn die Verhältnisse es erfordern, von der höheren Verwaltungsbehörde auf ein geringeres Maf festgesetzt werden. 3. Die Erlaubnis einer nicht elastischen Bereifung ist von der höheren Verwaltungsbehörde nur auf jederzeitigen Widerruf zu erteilen. Sie gilt nur für den Bezirk dieser Behörde, sofern nicht im Einvernehmen mit den in Betracht kommenden benachbarten Behörden ein weiterer Verkehrsbezirk festgesetzt wird. 4. Bei der Erteilung einer Erlaubnis hat die höhere Verwaltungsbehörde Bestimmungen über den Verkehrsbereich und die Verkehrswege zu treffen; die Bestimmungen sind in die Zulassungsbescheinigung einzutragen. 5. Die vorstehenden Vorschriften treten mit dem 1. Jannar 1917 in Krast. Zölle und Steuetn. Gesetz zur Ergänzung des Kriegssteuergesetzes. Vom 17. Dezember 1916., Einziger Paragraph. Dem §6 des Kriegssteuergesetzes vom 21. Juni 1916 werden folgende Absätze 2 und 3 beigefügt: 84

Access restriction

Copyright

fullscreen: Kriegs-Gesetze – Verordnungen und Bekanntmachungen Heft 12 (12)

law_collection

Periodical volume

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation