Kriegszustand, Kriegsstrafgesetze und Gerichtsbarkeit.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kriegszustand_kriegsstrafgesetze_gerichtsbarkeit_1918

Title:: Kriegszustand, Kriegsstrafgesetze und Gerichtsbarkeit.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Franz Vahlen

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: VII. Geltungsgebiet: Ausländische, zum kriegsf. Heere zugelassene Offiziere.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Persönl. Materielles Recht Geltungs- - gebiet Allg. Strafbestimmungen Militärstrafgesetzbuch Kriegsgesetze, Kriegszustand usw. VII. Beurteilung nach den für deutsche 8157 Abs. 1 MStGB. §*157 Abs. 1 MStGB. Ausländische, Offiziere gelt. Vorschriften (insb. auch zum kriegf. Heere zuge- lassene Offiziere. St GB.), wenn der Kaiser nicht besondere Bestimmungen getroffen hat. VIII. Das Gefolge solcher Offiziere. Nach §* 157 Abs. 2 mit §+ 155 dem MStG. unterworfen. Nach § 157 Abs. 2 mit § 155 MSt GB. auch den Krieasgesetzen unterworfen. IX. Kriegs- gefangene. [Das Haager Landkriegs-Abkommen vom 18. 10. 1907 bestimmt in der Anlage „Ordnung der Gesetze und Ge- bräuche des Landkriegs“ (Rl. 1910 S. 107, 134) Art. 4 Abs. 1: „Die K . unterstehen der Gewalt der feindl. Regierung, aber nicht der Gewalt der Personen oder der Abteilungen, die sie gefangen genommen haben“". Art. 8 Abs. 1: „Die Kriegsgefangenen unter- stehen den Gesetzen, Vorschriften und Befehlen, die in dem Heere des Staates gelten, in dessen Gewalt sie sich befinden. Jede Unbotmäßigkeit kann mit der erforderlichen Strenge geahndet werden.“ Nach § 158 MStGB. finden auf strafb. Handlungen eines K. die Vorschriften dieses Gesetzes Lv#gl. auch I§s 3, 71 nach Maßgabe seines Militärranges entspre- chende Anwendung. § 159 enthält noch eine besondere Strafbestimmung (Entweichung unter Bruch des Ehrenworts, Bruch des Ehren- worts nach Entlassung). Bay. AllhE. 18. 12. 14 (VBl. 1915 S. 3) bestimmt die unmitt. und die mit Disz-.strafgewalt ausgestatteten Vorge- setzten der KGef. LAußerdem ist jeder deutsche Unter- offizier ols solcher ohne weiteres Vor- gesetzter sämtlicher Kriegsgefangenen aus dem Gemeinenstande, usw.] Nach §94 MStB. gelten die Kriegsgesetze in Ansehung derj. Kriegsgefangenen welchen der höchste an ihrem Aufenthaltsorte befehligende Offi- zier dienstlich bekanntgemacht hat, daß die Kriegs- gesetze für sie in Kraft treten. S. ferner oben 1 § 92. X. Personen des Soldaten- standes. Hochverrat und Landesverrat (88 80 bis 93 StGB.). §56. Auf P. des Soldatenstandes, die sich eines Hoch- oder Landesverrats schuldig machen, finden 88 80—93 StGB. Anwendung. 57 MStWGB. Wer im Felde einen Landes- verrat begeht, wird w. Kriegsverrat mit Z. nicht unter 10 Jahren od. mit lebensl. Z. bestraft. §+58. Wegen Kriegsverrats wird mit dem Tode bestraft, wer mit dem Vorsatze, einer feindl. Macht Vorschub zu leisten oder den deutschen oder ver- bündeten Truppen Nachteil zuzufügen: 1. eine der im § 90 St GB. bezeichneten strafb. Handlungen begeht (usw. Ziff. 2—12). 2. Wege od. Telegraphenanstalten zerstört oder unbrauchbar macht,

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