Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1913

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 24

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Namen-Verzeichnis.

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

W 936 20 Verordnung des Couverneurs von Somoa, betr. Verbot der Einfuhr von Sedervieh aus Neu-Seeland, Ki##l und Tonga. Vom 21. Juli 1908. Auf Grund des § 15 des Schutzgebietsgesetzes (Reichs-Gesetzbl. 1900, S. 813) in Ver- bindung mit § 5 der Verfügung des Reichskanzlers vom 27. September 1903, betreffend die see- mannsamtlichen und konsularischen Befugnisse und das Verordnungsrecht der Behörden in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee (Kol. Bl. S. 509), wird hiermit verordnet, was folgt: § 1. Die Einfuhr von Federvieh aus Neu-Seeland, Fiji und Tonga wird bis auf weiteres verboten. Federvieh, das im Juli oder August d. Is. aus den bezeichneten Ländern ankommt, kann auf Antrag des Empfängers durch die Polizeibehörde isoliert werden. Die Kosten hierfür hat der Empfänger zu tragen. § 2. Zuwiderhandlungen werden als Übertretung bestraft. §* 3. Diese Verordnung tritt mit dem Tage ihrer Verkündung in Kraft. Apia, den 21. Juli 1908. Der Kaiserliche Gouverneur. J. V.: Schul. Beschluß des Bundesrats, betr. die Satzungen der Deutschen siolonialgesellschaft für Südwestafrika. Vom 21. Mai 1908. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 21. Mai 1908 beschlossen, der Deutschen Kolonial- gesellschaft für Südwestafrika auf Grund ihrer vom Reichskanzler genehmigten Satzungen gemäß § 11 des Schutzgebietsgesetzes die Rechtsfähigkeit zu verleihen. Satzungen der Deutschen Kolonialgesellschaft für Südwestafrika. Einleitung. Die Deutsche Kolonialgesellschaft für Südwestafrika ist durch Statut vom 5. April 1885 begründet worden und hat durch Königliche Kabinettsordre vom 13. April 1885 die Rechte einer juristischen Person verliehen erhalten. Die bisherigen Statuten werden durch das nachstehende Statut zu dem Zwecke abgeändert, damit der Gesellschaft auf Grund der §§ 11 bis 13 der Neuredaktion des Schutzgebietsgesetzes vom 10. September 1900 (R. G. Bl. S. 812 f.) durch Beschluß des Bundesrats die Fähigkeit verliehen wird, als deutsche Kolonialgesellschaft unter ihrem Namen Rechte zu erwerben, Verbindlichkeiten einzugehen, vor Gericht zu klagen und verklagt zu werden. I. Allgemeines. § 1. Die Firma der Gesellschaft lautet: „Deutsche Kolonialgesellschaft für Südwestafrika“. § 2. Die Gesellschaft bezweckt: die von Herrn F. A. Lüderitz in Südwestafrika erworbenen, unter dem Schutze des Deutschen Reiches stehenden Ländereien und Rechte käuflich zu übernehmen und durch andere Erwerbungen zu erweitern, landwirtschaftliche, gewerbliche und kaufmännische Unternehmungen aller Art dort selbst zu betreiben oder durch andere betreiben zu lassen und in letzterem Falle sich daran durch Übernahme von Aktien oder Geschäftsanteilen oder in sonstiger Weise zu beteiligen, ferner das Privateigentum zu verwerten. §5 3. Der Sitz der Gesellschaft ist Berlin. Die Gesellschaft ist berechtigt, Zweigniederlassungen im Inlande und im Schutzgebiet zu begründen. Ihre Dauer sist zeitlich nicht beschränkt. § 4. Soweit in dem Gesellschaftsvertrage nichts anderes bestimmt ist, finden auf die Gesellschaft die allgemeinen Vorschriften des B. G. B. über Vereine Anwendung.

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854. (38)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Homepage

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854. (38) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1854. (38)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.