Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps. (1918)

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: kvo_XIII_handbuch_1918

Titel:: Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Bandzählung:: 1918

Erscheinungsort:: Stuttgart

Herausgeber:: Felix Krais Verlag

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: wuerttemberg

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: V. Zeitungswesen, Verbreitung von Druckschriften, Bildwerken usw.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Bekanntmachung des stellv. Generalkommandos XIII. (K.W.) Armeekorps, betreffend die Ausfuhr von Druckschriften nach Oesterreich-Ungarn.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: law

614 teilten Aufträge, der Pflege des guten Ein- vernehmens zwischen dem Absende- und Empfangsstaate, in regelmäßigen Be- richten über alles Bedeutungsvolle im Empfangsstaate, der Wahrnehmung der Privatinteressen der Angehörigen ihres Staates, soweit die Staatsinteressen es erforderlich machen, besteht; — 3. Zere- monialgesandte, die zum Zwecke feier- licher Mitteilungen in besonderen Fällen abgeschickt werden. V. Die Sprache des diplomatischen Ver- kehrs war bis ins 18. Jahrhundert haupt- sächlich Lateinisch; seit dem Aachener Frieden 1748 ist Französisch häufig ange- wendet worden; seitdem ist es üblich ge- blieben, wenn mehrere Staaten verschie- dener Zunge miteinander verhandeln. An- derenfalls verständigen sich die Vertreter der Staaten in der ihnen gemeinsamen Sprache. Die den amtlichen Publikationen der getroffenen Ver- einbarungen beigegebene Übersetzung hat nur den Charakter einer amtlichen Mitteilung, ist also bericht äAhig und entbindet keineswegs von der Pflicht, den Or itext zu prüfen und zu verwenden. VI. Die einzelnen Grundsätze des Ge- sandtschaftsrechtes. 1. Für alle G gilt, daß der G ein Be- glaubigungsschreiben (Kreditiv) erhält, welches bei den ersten drei Klassen vom Oberhaupt des Absendestaates an das Oberhaupt des Empfangsstaates gerichtet wird, bei G der 4. Klasse dagegen ledig- lich eine zwischen den auswärtigen Äm- tern gewechselte Nachricht ist. Bei G ad hoc wird statt des Kreditivs eine Voll- macht erteilt. 2. Für die Geschäftsführung des G ist die geheim zu haltende Instruktion maß- gebend; Überschreitungen der Instruktion verbinden den vertretenen Staat nicht. 3. Die Korrespondenzen werden in einer Geheimschrift geführt; der G erhält zu diesem Zwecke eine Chiffre, den Auswärtigen Ämtern sind übrigens De- chiffrierabteilungen beigegeben, welche die Depeschen zu entziffern und zu über- tragen haben. Das Personal der G besteht aus einem Botschaftsrat (charge des affaires), wel- cher zugleich Vertreter des G ist, der er- forderlichen Zahl von Legationssekretä- ren, Attaches, Konsuln und der angemes- senen Zahl mittlerer (Sekretäre) und nie- derer (Diener) Beamten. Hierzu können in Ländern mit schwierigen Sprachver- hältnissen noch besondere Dolmetscher Gesandte. treten sowie (bei unsicheren Verhält- nissen) besondere Wachen, Stationäre etc (Kawassen, Kanonenboote). 4. Vorrechte der G sind: Exterrito- rialität (s. d.), Unverletzlichkeit, d. h. Anspruch auf Schutz durch den Emp- fangsstaat gegenüber Verletzung durch dritte Personen (Notwehr gegenüber der unrechtmäßigen Handlung eines G ist zulässig), Gerichtsbarkeit und Kultusfrei- heit. — Eine Gerichtsbarkeit der G in christlichen Staaten besteht allerdings nicht mehr, abgesehen von einer solchen in bezug auf das Personal (bei Über- tretungen: disziplinarische Bestrafung durch den G, ferner hat der G bei Ver- brechen und Vergehen den ersten Angriff) und abgesehen von der freiwilligen Ge- richtsbarkeit; — in nichtchristlichen Staa- ten besteht dagegen volle Gerichtsbarkeit über das Personal und über alle im Empfangsstaate sich aufhaltenden Ange- hörigen des Absendestaates und über die Schutzgenossen ; die Wahrnehmung die- ser Gerichtsbarkeit wird den Konsuln (s. d.) anvertraut. — Kultusfreiheit besteht nur für G, deren Religion im Empfangs- staate nicht öffentlich anerkannt ist; der G hat das Kapellenrecht, d. h. die unbe- hinderte Vornahme gottesdienstlicher Handlungen durch einen Geistlichen in einem besonders dazu eingerichteten Raume ist gestattet; das gottesdienstliche Gebäude darf aber nach außen hin als solches nicht erkennbar sein. 5. Eine Suspension der Gesandtschaft erfolgt infolge von Unzuträglichkeiten, oder wenn durch eine Revolution die Le- gitimation der Staatsgewalt zweifelhaft wird. Die Gesandtschaft hört auf: bei einem Wechsel in der Person des Staats- hauptes (nur für die drei ersten Klas- sen), — bei Abberufung des G (der G überreicht das Abberufungsschreiben und erhält ein Rekreditiv), — beim Tode des G, — bei einer Einstellung der diploma- tischen Tätigkeit infolge einer Verletzung des Völkerrechtes ohne Gewährung von Genugtuung, — bei Zustellung der Pässe seitens des Empfangsstaates (d. i. die Form der Zurücksendung des Gesandten, z. B. wegen Einmischung in die inneren politischen Angelegenheiten des Emp- fangsstaates, so z. B. die päpstlichen Nuntien in Bern 1873 und Brüssel 1879), — bei Ausbruch des Krieges zwischen dem Absende- und dem Empfangsstaate,

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