Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1906

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1906.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 72

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 62.) Bekanntmachung, die abgeänderte Satzung der Landständischen Bank des Königlich Sächsischen Markgraftums Oberlausitz betreffend.

Volume count:: 62

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 263 — 8 80. Den Zinsfuß der Einlagen und die Bedingungen der Rückzahlung bestimmt der Verwaltungsrat auf Vorschlag des Direktoriums. Beides ist in den Quittungsbüchern zu vermerken, im Falle von Zinsfußveränderungen bei Gelegenheit der nächsten Vorlegung des Buchs. Abänderungen des Zinsfußes sind zweimal öffentlich bekannt zu machen unter Ein— haltung einer Frist von zwei Wochen zwischen den beiden Bekanntmachungen. Zinsherab— setzungen treten für bereits bestehende Einlagen erst drei Monate nach der ersten Bekannt— machung in Wirksamkeit. Die Verzinsung beginnt, wenn die Einzahlung am ersten Tage eines Monats erfolgt, mit dem Tage der Einzahlung, im übrigen mit dem ersten Tage desjenigen Monats, der auf den Tag der Einzahlung folgt, und dauert bis zum Schluß des der Rückzahlung vorhergegangenen Monats. Die Zinsen werden halbjährlich bis zum 31. März und 30. September berechnet und können innerhalb eines Monats nach diesen Zeitpunkten abgefordert werden. Innerhalb dieses Monats nicht erhobene Zinsen werden zum Kapital geschlagen. Für Einlagen, die nicht länger als einen Monat bei der Bank stehen und von Be— trägen unter 1.4 werden Zinsen nicht gewährt. 8 S1. Die Bank ist berechtigt, die Einlagen ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1. einem Monate bei Beträgen bis 150“, 2. drei Monaten bei Beträgen bis 1000, 3. sechs Monaten bei höheren Beträgen zurückzuzahlen. Die Kündigung darf, wenn ihre Ubermittelung an den Einleger selbst nicht möglich oder mit besonderen Schwierigkeiten verknüpft ist, durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen. Bei Beträgen bis 500.4 ist einmalige Einrückung in die „Bautzener Nachrichten“, bei höheren Beträgen auch in den „Dresdner Anzeiger“ unter Angabe der Nummer des Quittungsbuchs erforderlich. Nicht erhobene Einlagen werden vom Fälligkeitstage ab nicht mehr verzinst. § 82. Wird ein Quittungsbuch dreißig Jahre lang weder zu einer Einzahlung oder Zinsenzuschreibung noch zu einer Rückzahlung der Bank vorgelegt, so hat die Bank die Einlage gemäß § 81 zu kündigen. Wird die Einlage nebst Zinsen nicht innerhalb eines Jahres nach Ablauf der Kün- digungsfrist erhoben, so fällt die Einlage nebst Zinsen der Bank zu. Auf diesen Nachteil ist in der Ausfertigung oder Bekanntmachung der Kündigung hinzuweisen. Die Kosten der Kündigung sind in allen Fällen von der Einlage zu decken. 1906. 40 Verzinsung und Rückzahlung. Kündigung der Bank. Verfall nach Zeitablauf.

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