Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps. (1918)

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: kvo_XIII_handbuch_1918

Titel:: Handbuch der während des Krieges ergangenen Verordnungen des stellv. Generalkommandos XIII. (Kgl.Württm.) Armeekorps.

Bandzählung:: 1918

Erscheinungsort:: Stuttgart

Herausgeber:: Felix Krais Verlag

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: wuerttemberg

Erscheinungsjahr:: 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: III. Maßnahmen zur Sicherstellung der Ernährung von Bevölkerung und Truppe.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Bekanntmachung des stellv. Generalkommandos XIII. (K.W.) Armeekorps, betreffend Maßregeln zur Streckung der Biervorräte.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: law

612 dessen geringsten Gebots = 2000 — 200 — 1800 M. Der Grund dieser Vorschrift liegt in der Vorschrift über die Verteilung eines Ge- samterlöses in Zg 112. 4. Eine weitere besondere Veränderung des geringsten Gebots tritt ein bei dem Grundstück a Grundstück b III! 2000M 1112000 M Gesamthypothek für Schulze. III2 1000 M III? 500 M für Müller für August Wilhelm betreibender Gläubiger. b. Auf Antrag eines Beteiligten — dessen Recht einem Gesamtrecht gleich- oder nachsteht — kann aber eine Gesamtlast der Abteilung III in Einzelhypotheken mit Einzelsummen zerteilt und auf die einzel- nen mit Einzelausgebot zu versteigernden Grundstücke verteilt werden, und zwar im Verhältnis der Grundstückseinzelwerte (Berechnungsart $ 64) zum Gesamtwerte aller zu versteigernden Grundstücke, z. B.: Grundstück a und b = zusammen 3000 M wert, Grundstück a 2000, Grundstück b 1000 M wert; die Gesamthypothek von 2000 M ist dann im vorstehenden Beispiel a in 2 be- stehen bleibende Einzelhypotheken und zwar von ?/, von 2000 M = 133375 M auf Grundstück a und von 1/, von 2000 M = 666%, M auf Grundstück b zu zerteilen. c. Auf Antrag des Berechtigten einer Gesamthypothek (bzw -grundschuld bzw -rentenschuld), der mit einer Zerteilung der letzteren — wie vorstehend unter b erwähnt — in Einzelhypotheken (bzw -grundschulden bzw -renten) nicht einver- standen, ist aber anstatt des Ausgebots der Grundstücke je mit Übernahme der Einzelhypotheken, in welche die bisherige Gesamthypothek zerschlagen wird, auch mit der Bedingung auszubieten, daß die Gesamthypothek überhaupt nicht mehr bestehen bleibt, mithin durch Barzahlung zu decken ist und daher ganz erlöschen soll, Zg 64 Abs 2. Im Falle eines solchen Antrags, der stets nur dann stellbar, wenn ein Antrag sub b vorstehend vorausgegangen) findet somit statt ein: a, Doppelausgebot. ac. Ausgebot mit Übernahme je einer Gesamtausgebot. Einzelausgebot von Grundstücken, die mit Gesamtrechten der Abteilung III gesamt- belastet sind, die dem Rechte des betrei- benden Gläubigers vorangehen. a. An sich haben jene Rechte auf sämt- lichen Grundstücken voll stehen zu blei- ben, z. B.: Gesamtgeringstgebot für das Grundstücksausgebot. a. b. Es bleiben bestehen: Es bleiben bestehen: auf a. auf b. 2000 M 2000 M 1000 M 500 M. Einzelhypothek auf dem einzelnen Grund- stück an Stelle der bisherigen Gesamt- hypothek (bzw Gesamtgrund- bzw -ren- tenschuld). BP. Ausgebot unter Erlöschen der Ge- samthypothek und der ihr nachfolgenden Rechte, ungeachtet diese insgesamt dem Rechte des betreibenden Gläubigers vor- gehen (also der Regel des Deckungs- prinzips gemäß hätten bestehen bleiben müssen). ß. Die Entscheidung, welchem der bei- den Ausgebote der Zuschlag zu erteilen ist, hat bis zum Schlusse der Versteige- rung der Gesamtgläubiger zu erklären. Im Falle eine solche Erklärung unter- bleibt, entscheidet der Versteigerungs- richter. Indessen darf stets in dem Falle, wo die Gesamthypothek erlöschen soll, der Zuschlag nur dann erteilt werden, wenn auch in diesem Falle das Deckungsprin- zip sozusagen sachlich gewahrt ist. Ein Zuschlag ist in jenem Falle daher nur dann erteilbar, wenn das Meistgebot ausreicht, um die Gesamthypothek (-grund- oder -rentenschuld) und sämtliche ihr gleich- oder nachstehenden, dem Rechte des be- treibenden Gläubigers aber vorgehenden Rechte bar voll zu befriedigen, Zg 64 Abs 2; 83 Ziff 3. 5. Eine besondere, nämlich von Amts wegen auszusprechende Einstellung des Verfahrens in eines oder mehrere der Grundstücke ist hier, bei der Versteige- rung mehrerer Grundstücke in einem Ver- fahren durch Zg 76 vorgeschrieben. a. Die — im einzelnen sehr streitigen — Voraussetzungen dieser Einstellung sind: a. Deckung des Anspruchs des betrei- benden Gläubigers aus dem Gebot auf eines oder einige Grundstücke;

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