Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen

Titel:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat.

Autor:: Anschütz, Gerhard

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1912

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Band

Persistenter Identifier:: anschuetz_verfassungsurkunde_preussen_band_1

Titel:: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen.

Autor:: Anschütz, Gerhard

Bandzählung:: 1

Herausgeber:: O. Häring

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1912

Umfang:: 671 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Ein Kommentar für Wissenschaft und Praxis.

Einleitung

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Einleitung

Kapitel

Titel:: II. Entstehungsgeschichte der preußischen Verfassungsurkunde.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: 4. Die oktroyierte Verfassung.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Die Oktroyierung. 53 ment mit Radowitz zusammen die preußische Regierung zu vertreten hatte, zugezogen worden. Dieser Entwurf lehnte sich an die Reg Vorl vom Mai, enger aber noch an die Beschlüsse der Verfassungskommission und der Zentralabteilungen der Nat Vers (oben 42) an, — so eng, daß der König und Gerlach darüber in helle Entrüstung gerieten, wobei, ähnlich wie damals, als sie den Urentwurf zu Gesicht bekamen (oben 39) mit Prädikaten wie „Wisch“, „elende, traurige Verfassung“, nicht ge- spart wurde und Gerlach (a. a. O. 1 251) an den Ministerpräsidenten Brandenburg schrieb, warum man denn, wenn schon oktroyiert werden solle, hierzu gerade den „schlechten Waldeckschen Entwurf“ (d. h. den KommEntw der NatVers) nehmen wolle. Von den vielen (etwa 40) Abänderungen des Entwurfs, die der König forderte, wurden am 23. November seitens des Staatsministeriums einzelne — bei weitem nicht alle — konzediert, darunter einige nicht unwichtige, wie z. B. die vom König verlangte Streichung der aus dem KommEntw der Nat Vers herübergenommenen Vereidigung des Heeres auf die Verfassung, eine Ein- schränkung des Zustimmungsrechts der Kammern bei Staatsverträgen, die Permanenz der Krondotation u. a. m. (Näheres bei Goldschmidt a. a. O. 204). An dem ihm daraufhin neuerdings zur Genehmigung unterbreiteten Entwurf fand Friedrich Wilhelm IV. noch immer viel auszusetzen, „machte Artikel für Artikel seine Bemerkungen mit blauer Tinte und beschwor Brandenburg, von dieser Sache abzustehen“ (Gerlach 1 249). Indessen blieb das Ministerium jetzt fest und gab dem Könige, wie bei der ana- logen Situation am 16.—20. Mai 1848 (oben 40) nur mehr in un- tergeordneten Punkten nach, so daß der Entwurf im wesentlichen in der Gestalt, die er am 23. November erhalten hatte, am 5. Dezember die königliche Sanktion erhielt. Dem in der GS 1848 S. 375 ff. publizierten Text der oktr V (vgl. unten Anhang 2) ist ein Immediat- bericht des Staatsministeriums voraufgeschickt, worin die Oktroyierung dem König empfohlen und vor dem Lande (übrigens mit lediglich inner- politischen Erwägungen) gerechtfertigt wird. Der Schlußartikel (Art. 112 Abs. 1) der oktr B bestimmt: „Die gegenwärtige Verfassung soll sofort nach dem ersten Zusammentritt der Kammern einer Revision auf dem Wege der Gesetzgebung (Art. 60 und 106) unterworfen werden“. 5. Die Revision. Literatur: vRZ 1 66ff.; v. Roenne VerfUrk 6ff.; L. v. Gerlach Denkwürd. 1 300 ff., 369 ff., 381, 400 ff., 426ff.; F. Fischer, Geschichte der preuß. Kammern (18491; Unter Friedrich Wilhelm IV., Denkwürd. des Ministers O. v. Manteuffel, herausgeg. v. H. v. Poschinger 1 147 ff., 427 f.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

Inhaltsverzeichnis: Die Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat. Erster Band: Einleitung. Die Titel. Vom Staatsgebiete und Von den Rechten der Preußen. (1)

Mehrbändiges Werk

Band

Einleitung

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung