Kriegsverordnungen für den Befehlsbereich des Stellvertretenden XX. Armeekorps. Allenstein 1914/17.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: kvo_xx_allenstein_1914_17

Title:: Kriegsverordnungen für den Befehlsbereich des Stellvertretenden XX. Armeekorps. Allenstein 1914/17.

Place of publication:: Allenstein

Publisher:: Buchdruckerei des stellvertretenden Generalkommandos XX. Armeekorps.

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1917

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: V. Arbeiteranwerbung und Arbeitszwang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung. Vertragsbruch von Schiffsmannschaften. Vom 5. September 1916. IIId 3996.

Document type:: Monograph

Structure type:: law

— 259 — noch eine schriftliche Vertheidigung zugelassen werden, auch bei sofort er- langtem Geständniß das zeither schon in diesem Falle bei Unseren Forstämtern beobachtete Verfahren des tabellarischen Eintrags genügen. C. 3. Der Beweic des Vergehens und des Thater ist herzustellen und zu 6uns-7 *“ beurtheilen nach den Grundsähen und Regeln vom Ersminalbeweise überhaupt. « Doch ist den auf eigene Wahrnehmungen gegründeten Anzeigen des über die Holzung gesetzten Fersters oder Jägers oder eines verpflichteten NRevierburschen oder anderen Gehulsen, ingleichen dro in Pflicht stehenden Aufsehero uber Felder, Wiesen und Gärten, sowie eines zur polizeilichen Auf- sichtführung im Algemeinen Angestellten und den auf Amtöpflicht erstatte- ten Aussagen, wenn der erkennenden Behörde diebfallé besondere Bedenken nicht beigehen, so lange Beweiokraft beizulegen, als die Angaben nicht von den Angeschuldigten durch Nachweisung des Gegentheils entkräftet sein werden. Dasselbe gilt namentlich von ihren Angaben über den Betrag des Entwendeten oder des Schadens, und bar in letzterer Beziehung die an Eidesstatt abgelegte Versicherung des Beschädigten eder desjenigen, dem die Sache zur Verwahrung anvertraul war, gleiche Wirkung. Der Angeschuldigte kann, um die Angaben wegen des Betrages zu entkräften, die Würderung des Entwendeten oder des Schadens beantragen, und diese erfolgt bei Forslfreveln durch einen Forstbedienten, bei sonstigen Vergehen durch die Gerichtepersonen, oder wenn diesen Sachkenntniß abgehr, durch einen besonders zuzuziehenden und mittelst Handschlags an Eideöstatt zu verslichtenden Sachverständigen. . 39. Das etwaige Vorgeben des Angeschuldigten, daß er die fraglichen Ungantbafte Gegenstände gesunden habe, ist nur dann zu berücksichtigen, wenn der Be- nn !4 wels der vorgegebenen Thatsache von ihm hergestellt wird. Außerdem, wenn es an diesem Beweise fehlt, ist der Angeschuldigte, um des ungrrechtfer- ligten Besitzes willen, der Entwendung fur überführt zu achten, sobald derselbe eine Person ist, zu der man sich eines solchen Vergehens versehen kann, insbesondere, wenn derselbe wegen des nämlichen oder gleichartigen Vergehens bereits einmal bestraft werden ist. Eö soll diese Ueberführung aus dem angegebenen Grunde und unter der angegebenen Voraussetzung selbst in den Fällen bestehen, in welchen der

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1861. (10)

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