Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: laband_reichsstaatsrecht_1912

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Organisation; Funktionen

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Sechste Auflage

Scope:: 497 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VII. Abschnitt : Die einzelnen Zweige der Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 28. Mass, Gewicht und Zeitbestimmung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 29 Das Geld- und Bankwesen. I. Das Münzsystem. 259 —— [nn nn — — —— —— nn Ken .— Vermessungsbehörde rechtzeitig eine schriftliche Anzeige behufs der Ver- messung zu erstatten. Ueber das Ergebnis der Vermessung werden Mess- briefe ausgestellt; sie sind öffentliche Urkunden. Die Vermessungsbehörden sind ebenso wie die Eichungsämter Landesbehörden; die Mitglieder werden von den Einzelstaaten ernannt und besoldet. Die Revision der Vermessungen sowie die Aufsicht über das Schiffsvermessungswesen wird ausgeübt durch das Schiffsvermessungsamt. Dieses ist eine dem Reichskanzler unterstellte und zum Ressort des Reichsamts des Innern gehörende Reichs- behörde, deren Zuständigkeit und staatsrechtliche Stellung derjenigen der Normaleichungskommission ähnlich ist. Vgl. die ausführlichere Darstellung in meinem Staatsr. des D. R. Bd. III. S. 189 ff. Ueber die Eichung der Binnenschiffe ist eine Vereinbarung v. 4. Febr. 1898 (RGBl. 1899 S. 299) zwischen Deutschland, Belgien, Frank- reich und den Niederlanden geschlossen worden, welche 1908 Ergänzungen erhalten hat !). III. Die gesetzliche Zeit in Deutschland ist die mittlere Sonnenzeit des 15. Längengrades östlich von Greenwich ?). Sie ist von den Behörden, namentlich den öffentlichen Verkehrsanstalten, den Zeitbe- stimmungen zu Grunde zu legen, und nach ihr bestimmen sich die in. Reichs- und Landesgesetzen enthaltenen Angaben der Tageszeiten. Wenn indes der Unterschied zwischen der gesetzlichen Zeit und der Ortszeit mehr als eine Viertelstunde beträgt, kann die höhere Verwaltungsbehörde bezüglich der Zeitbestimmung im Titel VII der Gewerbeordnung Abweichungen zulassen ; sie dürfen nicht mehr als eine halbe Stunde betragen ?). $ 29. Das Geld- und Bankwesen °). I. Das Münssystem. Geld bedeutet im juristischen Sinne gesetzlich anerkanntes Zahlungsmittel 5). Zah- len kann man allein mit Geld; alle anderen Wertgegenstände kann man nur zur Hingabe an Zahlungsstatt verwenden. Die Befriedigung mit Geld muss sich jeder Gläubiger von Rechts wegen gefallen lassen; die Befriedigung geführt haben, das dem vom Deutschen Reich angeordneten gleich oder ähnlich ist, sind Vereinbarungen über die gegenseitige Anerkennung der amtlich ausgestellten Schiffsvermessungs-Urkunden abgeschlossen worden. Diese Staaten sind z. Z. England, Frankreich, Dänemark, Oesterreich, Ungarn, Vereinigte Staaten von Nordamerika, Italien, Chile, Norwegen (für Segelschiffe auch Schweden), Niederlande, Spanien, Russ- land, Belgien u. a. Vgl. Zentralbl. 1892 S. 329, 1909 S. 190. 1) Bekanntm. des Reichskanzlers v. 1. Juni 1908 (RGBl. 8. 398). 2) Reichsges. v. 12. März 1893 (RGBl. S. 93). 3) Ges. v. 31. Juli 1895 (RGBl. S. 426). Kinderschutzges. v. 30. März 1903 $ 19 (RGBIl. S. 118). 4) An die Stelle der bisherigen, das Münzwesen betreffenden Reichsgesetze (von 4. Dez. 1871; Münzges. v. 9. Juli 1873; 1. Juni 1900 und 19. Mai 1908) ist jetzt das Münzgesetz v.1. Juni 1909 (RGBl. 8. 507) getreten. Die zu den früheren Ge- setzen vom Bundesrat beschlossenen Ausführungsbestimmungen sind aber in Geltung geblieben. Bek. v. 9. Juni 1909 (RGBl. S. 512). Mandry, Der zivilrechtl. Inhalt der Reichsgesetze $ 19. Koch, Art.in v. Stengels Wörterbuch II S, 143 ff. Der- selbe, Die Reichsgesetzgebung über Münz- und Bankwesen, 6. Aufl. 1910. Meyer- Dochow, Verw.R. $ 118. Löning $ 169fg. Nasse in Schönbergs Handb. der polit. Oekonomie 2. Aufl. I. S. 334 ff. Hänel, Staatsrecht I S. 668 fg. Knapp, Staatl. Theorie des Geldes. Leipz. 1905. K. Helfferich, Das Geld. 2. Aufl. Leipz. 1910. 5) Vgl. ITIelfferich 8. 307 ff. 17 *

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