Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: oeffentliches_recht_gegenwart

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart.

Author:: Laband, Paul

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: laband_reichsstaatsrecht_1912

Title:: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Organisation; Funktionen

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Sechste Auflage

Scope:: 497 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: VII. Abschnitt : Die einzelnen Zweige der Verwaltung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 31. Die Gewerbepolizei.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

988 Siebenter Abschnitt: Die einzelnen Zweige der Verwaltung. $ 32 tungen herzustellen und zu unterhalten, welche mit Rücksicht auf die be- sondere Beschaffenheit des Gewerbebetriebes und der Betriebsstätte zu tun- lichster Sicherheit gegen Gefahren für Leben und Gesundheit, und zur Auf- rechterhaltung der guten Sitten und des Anstandes notwendig sind. Vor- schriften darüber können vom Bundesrat erlassen werden; soweit dies nicht geschehen ist, bleibt es den zuständigen Landesbehörden überlassen, die er- forderlichen Bestimmungen zu treffen }). 10. Durch das Hausarbeitsgesetz v. 20. Dez. 1911 (RGBl. S. 976) ist der Arbeiterschutz auf die in der Hausindustrie beschäftigten Personen erstreckt und besonders geregelt worden. Das Gesetz betrifft die missbräuchliche Herunterdrückung des Arbeitslohnes und die übermässige Zeitversäumnis bei der Empfangnahme oder Ablieferung der Arbeit, Ein- richtungen der Arbeitsräume, Betriebsvorrichtungen usw. im Jnteresse der Gesundheit und Sittlichkeit ($ 6—10) sowie die Kontrolle und Aufsicht. Der Bundesrat kann für bestimmte Gewerbezweige und Gebiete die Errichtung von Fachausschüssen beschliessen, welche die Staats- und Ge- meindebehörden durch tatsächliche Mitteilungen und Erstattung von Gut- achten zu unterstützen haben ($ 18 ff.). 11. Eingehende Bestimmungen enthält die GO. über die Verhält- nisse der Gesellen und Gehilfen ($ 121—125), der Lehrlinge ($ 126—133), der Betriebsbeamten, Werkmeister und Techniker ($ 133 a—133 f) und beson- ders der Fabrikarbeiter ($ 134—139 a) ?). 12. Besondere Bestimmungen sind in den Novellen vom 26. Juli 1897 und vom 30. Mai 1908 für Handwerker getroffen. Sie betreffen die Be- fugnis zur Anleitung von Lehrlingen ($ 129. 129 a) und die Verhütung über- mässiger Lehrlingszüchterei ($ 130), insbesondere aber den Bildungsgang und das Prüfungswesen. Die Lehrzeit soll in der Regel drei bis vier Jahre dauern, nach deren Ablauf die Gesellenprüfung abzulegen ist. Die Innung und der Lehrherr sollen den Lehrling dazu anhalten. (Novelle v. 1908.) Den Meistertitel in Verbindung mit der Bezeichnung eines Hand- werkes dürfen nur Handwerker führen, welche für dieses Handwerk die Meisterprüfung bestanden und das 24. Lebensjahr zurückgelegt haben ?°). Die Verletzung dieser Vorschrift wird mit Geldstrafe bis zu 150 Mark oder Haft bis zu vier Wochen bestraft ($ 148 Ziff. 9c). Zur Meisterprüfung sind in der Regel nur zuzulassen solche Personen, welche eine Gesellen- prüfung bestanden haben und in dem Gewerbe, für welches sie die Meister- 1) Detaillierte Vorschriften darüber sind in den $$ 120 aff. der GO. enthalten. Der Bundesrat ist ermächtigt, zu bestimmen, welchen Anforderungen in bestimmten Arten von Anlagen zur Durchführung dieser Grundsätze zu genügen ist. $ 120. Auf Grund dieser Vorschriften hat der Bundesrat zahlreiche Verordnungen beschlossen, welche im Reichsgesetzblatt verkündigt und dem Reichstage zur Kenntnisnahme vor- gelegt werden müssen. Ergänzungen der GO. enthält die Nov. v. 27. Dez. 1911 Ziff. IV (RGBl. 1912 S. 121). 2) Siehe darüber mein Staatsrecht des D. R. III S. 223 fg. Durch die Novellen vom 30. Mai und 28. Dez. 1908 sind aber die früheren Vorschriften erheblich abgeändert worden. Siehe S. 287 Anın. 1. 3) Nov. vom 30. Mai 1908 Ziff. VII. Abs. 1. Daselbst im Abs. 2 besondere Bestinı- mungen für das Baugewerbe.

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band I. Deutsches Reichsstaatsrecht. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.