Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die rechtliche Natur des Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 10. Das Subjekt der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

98 8 10. Das Subjekt der Reichsgewalt. Denn die deutschen Fürsten sind nicht für ihre Person, sondern nur als Oberhäupter und Vertreter ihrer Staaten Mitträger der Reichs- gewalt!. Wenn ein deutscher Landesherr abdankt oder sonst in recht- licher Weise die Vertretung seines Staates verliert, so verliert er zu- gleich den Anteil an der Reichsgewalt; im Falle einer Regentschaft ist nicht der nominelle Monarch, sondern der Regent Mitsouverän des Reiches'). Es kann im Deutschen Reiche keine Personalisten geben ?). Das Deutsche Reich ist kein Fürstenbund, sondern ein aus den deut- schen Staaten gebildeter Staat. Daß nach dem Eingange der Verfassung die Fürsten den Bund geschlossen haben, ist ein Einwand, der kaum ernsthaft erhoben werden kann; denn bei Errichtung des Norddeut- schen Bundes und des Deutschen Reiches handelten die deutschen Souveräne nicht als Privatpersonen, sondern als Staatsoberhäupter, und die deutschen Staaten wurden, wie es in Monarchien nicht anders sein kann, durch ihre Landesherren vertreten. Sollte in irgend einem deutschen Staate einmal eine Aenderung der Verfassungsform eintreten, so bleibt der Staat mitberechtigt an der Reichsgewalt, wenn- gleich er keinen Fürsten mehr hat, und sollten zwei deutsche Staaten in einer Personalunion verbunden werden, so bleibt für jeden der Mitanteil an der Reichsgewalt gewahrt und unverändert, wenngleich sie beide nur einen Fürsten, d.h. nur einen identischen Vertreter, haben. Aus dem Grundsatz, daß der Einzelstaat als Mitglied des Reichs mitberechtigt an der Reichsgewalt ist, ergibt sich ferner, daß die Ausübung dieser Mitgliedschaft eine Lebenstätigkeit des Staates ist, die im innigsten Zusammenhange mit den übrigen Betätigungen des staatlichen Lebens steht und daß der Landesherr bei der Ausübung dieser Seite des staatlichen Handelns keine andere Stellung hat, als sie ihm das öffentliche Recht seines Staates überhaupt anweist. Die Aus- übung der Mitgliedschaft am Reich, die sich namentlich, wenngleich nicht ausschließlich, in der Instruktion der Vertreter des Staates im Bundesrat betätigt, kann daher nicht getrennt oder losgelöst werden von der Regierung des Staates; sie ist keine persönliche Prärogative des Landesherrn, hinsichtlich deren er freier gestellt oder willkürlicher die Bundesfürsten und die Senate der drei Hansestädte zu verstehen seien. (Vgl. je- doch denselben im Jahrtb. I, S. 21, Note 3.) Ebenso sagt Meyer, Norddeut- sches Bundesrecht S. 65, Note 1, die preußischen Vertreter im Bundesrate seien „keine Vertreter des Staates Preußen, sondern des Königs von Preußen“ (\). Vgl. auch dessen Staatsrecht $ 123. Auch Seydel S. 132 und im Jahrb. von Holtzendorff- Brentano Bd. 3, S. 273 ist dieser Ansicht. Die Reichsverfassung nennt aber im Art. 6 als Mitglieder des Bundes die Staaten, und es ist nicht einzusehen, warum „die Bedeutung dieses Ausdruckes nur aus dem Eingange der norddeutschen und der Reichsverfassung gefunden werden kann.“ Richtig und treffend v. Held S. 103, 104. Vgl. auch Zorn LS. 90. Rehm, Allg. Staatsl. S. 135; Anschütz S. 540. 1) Selbstverständlich übt der Regent auch diese Rechte des Staates im Namen des nominellen Monarchen aus. Vgl. Triepel, Interregnum S. 100, Note 2. 2) Vgl. v. Mohl, Reichsstaatsrecht S. 10.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.