Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Kapitel. Das Verhältnis des Deutschen Reiches zu den Einzelstaaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 11. Die Unterordnung der Einzelstaaten unter das Reich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

104 8 11. Die Unterordnung der Einzelstaaten unter das Reich. lich die Aufstellung der Normen und die Kontrolle ihrer Befolgung. Im einzelnen ist das Maß der den Einzelstaaten überlassenen Selbst- verwaltung auf den verschiedenen Gebieten der staatlichen Tätigkeit höchst mannigfach bestimmt. Von dieser prinzipiellen Ordnung bestehen aber nach beiden Seiten hin Abweichungen. Für einzelne Angelegenheiten hat das Reich den Einzelstaaten die Befugnisse der Selbstverwaltungskörper nicht zugewiesen, sondern sie gänzlich außer Funkfion gesetzt und sich seinen eigenen Apparat zur Ausübung seiner Tätigkeit geschaffen; es gilt dies namentlich von den auswärtigen Angelegenheiten mit Einschluß des Konsulatwesens und der Verwaltung der Schutzgebiete, der Marine, der oberen Post- und Telegraphenverwaltung, eines Teils der Gerichtsbarkeit letzter Instanz, eines Teils der Finanzverwaltung und einigen anderen An- gelegenheiten. Andererseits ist neben den der Gesetzgebung und Aufsicht des Reichs unterstellten Angelegenheiten noch ein großer Kreis von öffent- lich rechtlichen Funktionen vorhanden, welche den Einzelstaaten ver- blieben sind. Es gehört dahin zunächst die Organisation der Einzel- staaten selbst, die Normierung des Thronfolgerechts, Wahlrechts, der Beamtenverfassung, der Provinzial-, Kreis- und Gemeindeverfassung, ferner das Gebiet der direkten Steuern, das Unterrichtswesen u. s. w. Hinsichtlich dieser Angelegenheiten sind die Einzelstaaten nicht Selbst- verwaltungskörper des Reiches, sondern ihre Stellung ist eine freiere und unabhängigere, indem sie weder der Gesetzgebung noch derOÖberaufsichtdesReiches unterworfen sind. Freilich können diese Angelegenheiten nicht völlig getrennt und los- gelöst werden von denjenigen, auf denen das Reich kompetent ist; die verschiedenen Lebensfunktionen des Staates hängen innerlich so fest zusammen, durchdringen und bestimmen sich gegenseitig so viel- fach, sind so ineinander geschlungen und verwickelt, daß es unmög- lich ist, sie durch einen tiefen Schnitt voneinander zu trennen oder zwischen ihnen eine Kompetenzgrenze wie eine chinesische Mauer eigenen, zu ihrer ausschließlichen Disposition stehenden Apparates durchführt, son- dern sich darauf beschränkt, die Normen für die Ausübung dieser Hoheitsrechte auf- zustellen und ihre Durchführung zu beaufsichtigen, während die Durchführung selbst ihr untergeordneten politischen Körpern übertragen oder überlassen ist. Vgl. die Ausführungen in den beiden ersten Auflagen dieses Werkesund meineAb- handlung im „Rechtsgeleerd Magazijn“ 1891, S. 147 ff. Ferner Zorn, Staatsr. ], S. 109 ff.; Hänel, Staatsr. L S.135 ff, O. Mayer, Verwaltungsr. I, S. 127; I, S. 372fg. und die wertvollen Erörterungen von Rosin in Hirths Annalen 1883, S. 3805 ff., Jellinek, System S. 290 ff. u. Allg. Staatslehre S. 616 ff. und P. Schoen, Das Recht der Kommunalverbände in Preußen, 1897, S. 1ff. Eine Uebersicht der verschiedenen Ansichten geben Gluth, Lehre von der Selbstverwaltung, Wien 1887, Blodig, Die Selbstverwaltung als Rechtsbegriff, Wien 1894,S.4 ff. Vgl. auch Hat- schek, Die Selbstverwaltung, Leipzig 1898.

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