Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Viertes Kapitel. Die natürlichen Grundlagen des Reiches. (Volk und Land.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Bundesgebiet.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 22. Gebietsveränderungen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

198 8 22. Gebietsveränderungen. S 22. Gebietsveränderungen*). I. Der Umfang des Bundesgebietes ist durch die Verfassung Art. 1 reichsgesetzlich bestimmt. Nach diesem Artikel gibt es kein Bundesgebiet, welches nicht einem Staate angehört. Der Artikel sagt: DasBundesgebietbestehtausdenStaaten Preußenu.s.w. Derselbe Grundsatz, der die Reichsangehörigkeit der Person von der Angehörigkeit zu einem Bundesstaat abhängig macht, gilt auch hin- sichtlich des Gebietes. Durch die Erwerbung von Elsaß-Lothringen ist auch in dieser Hinsicht eine Anomalie begründet, die im Zusam- menhange mit der staatsrechtlichen Stellung des Reichslandes erörtert werden muß. Der Art. 1 enthält aber auch noch ein anderes Prinzip. So wie jeder Angehörige eines Bundesstaates Reichsangehöriger ist, so ist das ganze Gebiet jedes Einzelstaates, welches ihm bei Gründung des Reiches zustand, Bundesgebiet. Es gibt nach Art. 1 kein Bundesgebiet, welches nicht Staatsgebiet, und kein Staatsgebiet der Bundesstaaten, welches nicht Bundesgebiet ist'). *, J. Sieskind, Zur Lehre von den Bedingungen und Formen, unter welchen der gegenwärtige Umfang des Deutschen Reichs erweitert und eingeengt werden kann, Berlin 1897. Vgl. auch Bruno Schmidt, Ueber einige Ansprüche auswärti- ger Staaten auf gegenwärtiges deutsches Reichsgebiet, Leipzig 189. Michelly, Der Gebietsstand des Deutschen Reichs 1904 (Leipz. Dissert.). 1) Eigentümlich komplizierte Verhältnisse bestehen am Bodensee. Esistbe- stritten, ob derselbe im Kondominat der Uferstaaten steht, wie dies Rettich, Die völker- und staatsrechtlichen Verhältnisse des Bodensees, Tübingen 1884, S. 31 ff. aus- führlich entwickelt hat, und v. Sarwey, Württemb. Staatsrecht I, S. 25, und Sey- del, Bayer. Staatsrecht I, S. 335 u. a. annehmen, oder ob das Staatsgebiet der Ufer- staaten durch die „Mittellinie“ des Sees gebildet wird, wie dies v. Martitzin Hirts Annalen 1885, S. 278 ff. in sehr beachtenswerter Weise darzutun versucht, welche Auffassung seinen Angaben gemäß von schweizerischer Seite festgehalten wird. Vgl. auch v. Pözl, Bayer. Verfassungsrecht $ 22, Anm. 6, Gaupp-Göz, Württemberg. Staatsrecht S. 15, Note 6, Rehm im Handwörterbuch der Staatswissenschaften Bd. 2, S. 654 fg. und G. MeyerS 74, Note 6 Michelly S.76ff. Die Ansicht von O0. Mayer im Wörterbuch des Verw.-Rechts I, S. 214, daß die von der Meeresküste und dem Meer geltenden Regeln analog anzuwenden seien, gibt keine praktisch brauchbare Lösung der Frage, da man über den See vom deutschen Reichsgebiet aus bis in die Gebiete von Oesterreich und der Schweiz und vice versa mit Kanonen schießen kann. In jedem Falle unterliegen die Hoheitsrechte der drei deutschen Ufer- staaten am Seegebiet, mögen sie in der einen oder anderen Art zu bestimmen sein, denselben Beschränkungen durch die Gebietshoheit des Reiches wie das übrige Staats- gebiet derselben. Sollte in der Tat ein ungeteiltes Kondominat am Bodensee be- stehen, so würden das Deutsche Reich, die Schweizer Eidgenossenschaft und Oester- reich die Teilnehmer sein und innerhalb dieses Rechtsverhältnisses stände sowohl den an den See angrenzenden Schweizer Kantonen als den drei süddeutschen Uferstaaten eine beschränkte (nicht souveräne) Ausübung der Kondominatsrechte nach Maßgabe der schweizerischen bezw. deutschen Verfassung zu. Glücklicherweise sind die hieraus sich ergebenden Schwierigkeiten nur theoretischer Natur, dagegen praktisch ohne Be- lang, wie dies v. Martitz.a. a. O. anschaulich gezeigt hat.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.