Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Kaiser.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 24. Die staatsrechtliche Natur des Kaisertums.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 24. Die staatsrechtliche Natur des Kaisertums. 217 die kaiserlichen Rechte allein gar nicht vollständig gegeben ist; sie finden ihre notwendige Ergänzung in den Mitgliedschaftsrech- ten Preußens. Nur wenn man die Mitgliedschaftsrechte, welche Preu- ßen mit allen übrigen deutschen Staaten gemein hat, mit dem Sonder- recht, welches durch seine Präsidialbefugnisse gebildet wird, zusammen- nimmt, erhält man die volle Summe der dem Kaiser zustehenden Rechte und ein vollständiges Bild der Stellung des Kaisers im Reiche. Denkt man sich jemanden, der nicht zugleich Landesherr eines deutschen Staates, also nicht Mitglied des Reiches ist!), ausgestattet mit allen kai- serlichen Rechten der Reichsverfassung und der auf Grund derselben erlassenen Gesetze, so hat man ein Zerrbild des Kaisers, das in die Reichsverfassung nach keiner Richtung paßt. Denkt man sich den Landesherrn eines der kleineren Staaten mit den Präsidialbefugnissen ausgestattet, so könnte man formell juristisch die von dem Kaiser gel- tenden Grundsätze auf ihn zwar anwenden, tatsächlich und politisch betrachtet wäre das Kaisertum aber etwas durchaus verschiedenes von dem, was es wirklich ist. Nur dadurch, daß man die Präsidialbefug- nisse in untrennbaren Zusammenhang bringt mit den der Krone Preu- ßen zustehenden Mitgliedschaftsrechten, jadaß man das Recht aufdieAusübung dieserPräsidialbefugnissealsein zu diesen Mitgliedschaftsrechten akzessorisches Vorrecht (Sonderrecht) Preußens auffaßt, gewinnt man den staatsrechtlichen Begriff des Kaisers. Wenn nach Art. 5, Abs. 2 und Art. 37 »die Stimme des Präsidiums«, nach Art. 7, Abs. 3 »die Präsi- dialstimme« bei der Beschlußfassung des Bundesrats den Ausschlag gibt, wenn nach Art. 8 in jedem der dauernden Bundesratsausschüsse »das Präsidium« vertreten sein muß, so ist »Präsidium« und »Preußen« hier völlig identisch; es ist bei der schärfsten logischen Unterscheidung unmöglich, einen begrifflichen Unterschied zwischen der siebzehnfachen Stimme Preußens und der Präsidialstimme aufzustellen oder sie im Gegensatz zu einander zu denken (vgl. unten $& 28). Die wichtigste Konsequenz dieser Auffassung ist der Satz, daß die Ausübung der Mitgliedschaftsrechte Preußens und die Handhabung der kaiserlichen Präsidialbefugnisse unter keinen Umständen und in keinem Falle getrennt und an verschiedene Subjekte verteilt sein können. Es ergibt sich ferner, in welchem Sinne der oft wiederholte Satz richtig ist, der Kaiser sei den Bundesfürsten nicht übergeordnet, son- dern primus inter pares. Richtig ist dies nur hinsichtlich der Mit- gliedschaftsrechte, die der Kaiser neben den Präsidialrechten hat; diese stehen allen deutschen Staaten prinzipiell gleichmäßig zu; in Beziehung auf sie sind die Bundesfürsten — von den Sonderrechten abgesehen — pares und der König von Preußen als Landesherr des hervor- 1) In dem oben S. 97 fg. entwickelten Sinne.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.