Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Kaiser.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 26. Der Inhalt der kaiserlichen Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

226 8 26. Der Inhalt der kaiserlichen Rechte. gekommen ist, wie dies sonst regelmäßig der Fall ist, wenn ein höherer Titel zu einem gleichartigen niedrigeren hinzutritt. Der Titel »deut- scher Kaiser« deckt den Titel »König von Preußen« nicht; er ist nicht der höhere; er ist ihm überhaupt nicht homogen; er bezeichnet nur einen Teil der Rechte und eine besondere Ehrenstellung des Königs von Preußen. Deshalb wird in offiziellen Aktenstücken der Titel »deut- scher Kaiser« nicht allein und selbständig gebraucht, sondern der Titel »König von Preußen« hinzugefügt'), selbst wenn es sich um Reichs- angelegenheiten, z. B. die Verkündigung von Reichsgesetzen oder den Abschluß von völkerrechtlichen Verträgen des Reiches handelt ?), wäh- rend andererseits in Angelegenheiten des preußischen Staates der Titel »König von Preußen« selbständig geführt wird. 2. Die Erblichkeit der Kaiserwürde, welche sich aus dem Art. 11 der Reichsverfassung ergibt, findet einen Ausdruck teils in der Formel »von Gottes Gnaden« °), teils darin, daß der Kronprinz von Preußen den Titel »Kronprinz des Deutschen Reiches« und das Prädikat »Kaiser- liche Hoheit« führt, neben welchen Bezeichnungen die Benennungen »Kronprinz von Preußen« und resp. »Königliche Hoheit« beibehalten werden. Diese Würde und das damit verbundene Prädikat geht auf jeden künftigen Thronfolger an der preußischen Krone ohne weiteres über ‘). 3. Nicht nur der Kaiser für seine Person, sondern auch die von ihm kraft seiner Präsidialbefugnisse ernannten Behörden und Beamten sind als kaiserliche zu bezeichnen. Es ist dies ausdrücklich bestimmt worden durch den allerhöchsten Erlaß vom 3. August 1871, Nr. 1 (Reichsgesetzbl. 1871, S. 318) und entspricht der Uebung. Ebenso kön- nen das Prädikat »kaiserlich« die in der kaiserlichen Hofhaltung an- gestellten Privatbeamten und Diener, Hoflieferanten und dergleichen Personen führen). Dagegen werden die preußischen Staatsbehörden und Beamten nicht als kaiserliche, sondern lediglich als königliche bezeichnet. 4. Mit dem kaiserlichen Titel ist die Kaiserkrone, die Führung des kaiserlichen Wappens und der kaiserlichen Standarte verbunden. Diese Insignien sind festgestellt worden durch einen allerhöchsten Erlaß vom 3. August 1871, Nr. 2 und 3). 1) Ebenso auf den auf preuß. Münzstätten geprägten Reichsgoldmünzen. 2) Eine Ausnahme macht die Eidesformel für den Diensteid der unmittelbaren Reichsbeamten. Reichsgesetzbl. 1871, S. 303. 3) Vgl. Daniel, Die Kurialformel „Von Gottes Gnaden“. Berlin 1902. 4) Allerh. Erlaß des Kaisers vom 18. Januar 1871, Preuß. Ministerialblatt der inneren Verwaltung 1871, S. 2; Thudichum im Jahrb. von v. Holtzendorff I, S. 6; v. Rönnel, S. 227, Note 2. 5) Die unbefugte Führung des Prädikats „Kaiserlich“ fällt nicht unter Reichs- strafgesetzbuch $ 360, Nr. 8, wenn nicht zugleich die unbefugte Annahme eines Titels damit verbunden ist. 6) Reichsgesetzbl. 1871, S. 318 mit der Berichtigung S. 458. Das kaiserliche

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