Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Der Kaiser.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 26. Der Inhalt der kaiserlichen Rechte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

$ 27. Wesen des Bundesrates. 233 Auch in dieser Beziehung ist seine Stellung derjenigen analog, welche der Vorstand einer privatrechtlichen Korporation hat. Nur darf man nicht vergessen, daß eine Privatrechtskorporation keine an- deren Machtmittel hat als pekuniäre und keine andere Administration als Vermögensverwaltung. Der Staat dagegen gebietet auch über Macht- mittel öffentlich-rechtlicher Natur, über die staatlich organisierten Streitkräfte. Die Verwaltung dieser Machtmittel findet ihren schärfsten Ausdruck in dem Oberbefehl über das Heer und die Kriegsmarine und in der Ausübung dieses Oberbefehls nicht nur zur Bekämpfung äußerer Feinde, sondern, wenn es erforderlich ist, auch zur Voll- streckung der Exekution gegen Bundesglieder, welche ihre verfassungs- mäßigen Bundespflichten nicht erfüllen (Art. 19), und zur Aufrecht- haltung der öffentlichen Sicherheit im Innern, wenn dieselbe in einem Teile des Bundesgebietes bedroht ist, durch Erklärung desselben in Kriegszustand (Art. 68). 4. Endlich hat der Kaiser die — dem Reiche zustehende — Staats- gewaltin Elsaß-Lothringen auszuüben. Wenngleich das Reichsland kein »Kaiserland« ist und der Kaiser die Staatsgewalt nicht als Monarch besitzt, sondern sie als Organ des Reichs ausübt, so ist doch die Ausübung der Staatsgewalt in Elsaß-Lothringen etwas völlig anderes als die nach der Reichsverfassung dem Kaiser zustehenden »Präsidialrechte«. Die Präsidialbefugnisse haben keinen territorialen Charakter, sind keine Staatsgewalt.e. Durch die Regierung des Reichs- landes dagegen hat die Stellung des Kaisers eine territoriale Fundierung erhalten; das Kaisertum als solches ist mit der Be- herrschung eines bedeutenden Landes ausgestattet und dadurch ein ganz anders geartetes Moment ihm hinzugefügt worden. Das gleiche gilt von der Schutzgewalt in den deutschen Schutzgebieten, welche der Kaiser im Namen des Reiches ausübt; auch sie ist eine territoriale Staatsgewalt (siehe unten $ 70). Zweiter Abschnitt. Der Bundesrat*). S 27. Allgemeine Erörterung seines Wesens. Der Bundesrat ist die eigentümlichste Institution des Deutschen Reiches. Man hat ihn vielfach angegriffen, weil er weder mit der her- * Literatur. Seydel in v. Holtzendorff-Brentanos Jahrb. Bd. 3, S. 273 ff. (1879); Zorn in v. Holtzendorffs Rechtslexikon I, S. 434; Hänel, Studien II, Ss. 11fg.; Kliemke, Die staatsrechtl. Natur und Stellung des Bundesrates, Berlin 1894. Ferner die Lehrbücher von Rönnel, 8 21ff.; Zorn 1,86; G.Meyer 812%, 123; Schulze 8 256fg.; Arndt 8 17,18; Seydel, Kommentar S. 13l1ff.; Her- wegen, Reichsverf. und Bundesrat. 1902 (Bonner Diss); Rosenberg in den preuß. Jahrb. Bd. 109, S.420 fg.; v. Jagemann, Reichsverf. S.80 ff.; H.Reincke,

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