Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt. Der Reichstag.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 32. Allgemeine Charakteristik.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

& 32. Allgemeine Charakteristik des Reichstages. 293 Dritter Abschnitt. Der Reichstag*). 8 32. Allgemeine Charakteristik. Die Institution des Reichstages des Deutschen Reiches bietet staats- rechtlich keine Schwierigkeiten dar, wie Kaisertum und Bundesrat, da sie keine neue und der Reichsverfassung eigentümliche Einrichtung ist, sondern dem im konstitutionellen Staatsrecht längst wissenschaft- lich erörterten Begriff der sogenannten Volksvertretung entspricht. In politischer Beziehung nimmt das Deutsche Reich zwar unter allen groben Staaten auch in dieser Hinsicht eine besondere Stellung ein, weil hier das Einkammersystem mit einem allgemeinen fast unbe- schränkten Wahlrecht verbunden und dem Reichstage eine höchst ausgedehnte Kompetenz eingeräumt ist; für die staatsrechtliche Kon- struktion des Reichstages als eines Organs des Reiches und für die rein juristische Bestimmung der ihm obliegenden Funktionen ist dies aber nicht von erheblicher Bedeutung. Seinem Begriff und Wesen und seiner Stellung im Verfassungsbau des Reiches nach unterscheidet sich der Reichstag nicht von anderen Volksvertretungen, Parlamenten, Kammern, Landtagen !). *, Seydel in Hirths Annalen 1880, S. 352 ff. und Kommentar S. 190 ff.; v. Rönnel, 828ff.; Zorn], 8 8 und in Holtzend. Rechtslexikon Bd. 3, S. 409; G. Meyer 8$128fg.; Schulze IIl,S.71fg.; v.Jagemann S.115ff.; Löning S. 70ff.; Anschütz, Enzykl. II, S. 550 ff. 1) Daß der Reichstag keine eigenartige Schöpfung ist, zeigt sich äußerlich schon darin, daß der ihn betreffende Abschnitt der Reichsverfassung die Originalität ver- missen läßt, welche die übrigen Abschnitte derselben auszeichnet. Alle Artikel dieses Abschnittes sind Artikeln der preußischen Verfassungsurkunde vom 31. Januar 1850 nachgebildet, z. T. ihnen wörtlich entnommen, wie folgende Zusammenstellung zeigt. Reichsverfassung. Preußische Verfassung. 21 78 Abs. 2, 3. 22 Abs. 1. 79 — Abs. 2. Preßgesetz vom 12. Mai 1851, 8 38. 23 (81 Abs. 3.) 24 13 25 5l 26 52 27 78 Abs. 1. 28 80 29 83 30 84 Abs. 1, in der Fassung des preußischen Wahlgesetzes für den verfassungsbera- tenden Reichstag v. 15. Okt. 1866, 8 17. al 84 Abs. 2—4. 32 (85). Hinsichtlich dieses Teiles des Reichsrechts kommt daher dem preußischen Staats- recht für die historische und dogmatische Erörterung eine erhöhte Bedeutung zu.

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