Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 2. Die Gründung des Norddeutschen Bundes.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 2. Die Gründung des Norddeutschen Bundes. 21 Bei weitem wichtiger ist das zweite Protokoll vom 28. Januar 1867‘). Die Sitzung war anberaumt worden, »um die vertraulich ge- flogenen Beratungen zu einem vorläufigen Abschluß zu bringen«. u diesem Zwecke hatten die preußischen Herren Bevollmächtigten sich der Aufgabe unterzogen, »aus den von den übrigen Herren Be- vollmächtigten formulierten zahlreichen Amendements diejenigen auszuwählen und zu bearbeiten, welche die Mehrzahl der geäußerten Wünsche befriedigen dürften, ohne den Prinzipien des Ent- wurfs entgegenzulaufen«. Diese Arbeit hatte zu einer Umgestaltung des Entwurfs vom 15. De- zember 1866 geführt, war zunächst aber auf den 8. Abschnitt vom Post- wesen und den 11. Abschnitt vom Bundeskriegswesen noch nicht er- streckt worden. Der preußische Bevollmächtigte erklärte zugleich, »daß die königliche Regierung sich in betreff der Abschnitte, auf welche diese Arbeit sich bezieht, zu ferneren Aenderungen nicht verstehen könne«. Das Protokoll berichtet nun weiter: »Nachdem die bezeichneten, von Preußen angenommenen Amen- dements vorgelesen und diskutiert waren, vereinigten die Herren Bevollmächtigten sich zu der Erklärung: daß sie die auf diese Weise amendierten Abschnitte des Verfassungsentwurfs als vorläufig fest- gestellt betrachten und demgemäß deren Vorlegung an den Reichs- tag genehmigen, unter dem Vorbehalte jedoch, daß es den hohen ver- bündeten Regierungen unbenommen bleibe, wenn das vollständige Resultat der Konferenz vorliegen wird, in ihrer definitiven Erklärung auf die heute angenommenen Abschnitte zurückzukommen« ?). Das dritte Protokoll vom 7. Februar 1867°) enthält hinsicht- lich der Abschnitte über das Postwesen und das Kriegswesen dieselbe Feststellung wie das zweite Protokoll hinsichtlich der übrigen Teile des Entwurfes; so daß das zweite und dritte Protokoll zusammen den Entwurf, wie er dem Reichstage (mit neuer Numerierung der Artikel) vorgelegt werden sollte, definitiv feststellten *). Dieser Entwurf ist dem- nach der dritte Entwurf der Verfassung. | Neben diesen, die Feststellung des Entwurfs enthaltenden Proto- kollen gibt es noch ein viertes, ebenfalls am 7. Februar 1867 aufge- nommenes »>Schlußprotokolk, welches Erklärungen einzelner Bevollmächtigten enthält’). Die überwiegende Mehrzahl derselben be- 1) Stenogr. Berichte des verfassungsber. Reichstags. Anlagen S. 19; Hahn S. 487; Glaser], 3, S. 6; Staatsarchiv XII, S. 357. 2) Außerdem gaben beide Mecklenburg noch eine Erklärung ab in Beziehung auf die Uebereinstimmungen, welche hinsichtlich des Einschlusses dieser Staaten in die Zollgrenze u. s. w. erforderlich wären. 3) Stenogr. Berichte. Anlagen S. 21; Glaser], 3, S.10; Hahn S. 488; Staats- archiv XII, S. 358, 4) Vgl. Stenogr. Berichte a. a. O. S. 22. 5) Stenogr. Berichte a. 2.0. S. 28; Glaser[J, 3, S. 15; Hahn S. 489; Staats- archiv XII S. 359.

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