Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 39. Begriff und System der Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

366 8 39. Begriff und System der Reichsbehörden. lediglich als Korrelat der ihm obliegenden Geschäfte. Die Delegation der Staatsgewalt oder einzelner in derselben enthaltenen Machtbefugnisse kann niemals getrennt gedacht werden von der Pflicht, diejenigen Geschäfte zu führen, welche den Wirkungskreis eines Amtes bilden. Es gehört demnach zu einem Amte nicht nur ein Kreis von staatlichen Geschäften, sondern auch ein entsprechender Kreis von öÖffentlich- rechtlichen Befugnissen, eine Amtsgewalt. Man kann deshalb das Amt selbst personifizieren und als das dauernde Subjekt von Rechten und Pflichten sich denken, im Gegensatz zu dem Beamten, dem das Amt zeitweilig übertragen ist. In diesem Sinne nennt man das Amt eine Behörde. Auch der Ausdruck Behörde bedeutet nicht eine Person (Beamten), sondern eine Institution; aber im Gegensatz zum Amt nicht einen Kreis von Geschäften, sondern das ideelle Subjekt derjenigen Rechte und Pflichten, welche mit Führung der zu einem Amte vereinigten Geschäfte verknüpft sind '!). Allein auch die Behörde ist niemals selbständig berechtigtes Subjekt, sondern nur der Staat selbst ist das wirkliche Rechtssubjekt aller Hoheitsrechte. Die Staatsgewalt ist nicht geteilt unter die Behörden, so daß jeder der letzteren ein ihrer Kompetenz entsprechen- der Anteil an der Staatsgewalt zustünde, sondern die Behörden sind nur Apparate des Staates, mittelst deren er seine Staatsgewalt ausübt. Die formelle Behandlung der Behörden, als wären sie Inhaber von staatlichen Hoheitsrechten, beruht nur auf Gründen technischer Art, auf Gründen der Zweckmäßigkeit. Sie fungieren äußerlich so, als wären sie Subjekte von Befugnissen, welche in der Staatsgewalt ent- halten sind; in Wirklichkeit sind sie aber nicht berechtigte Subjekte, sondern nur der Staat selbst ist das alleinige Subjekt der gesamten und ungeteilten Staatsgewalt. Amtsgewalt ist nichts anderes als Staats- gewalt. Es folgt hieraus, daß niemals eine Behörde dem Staate gegenüber ein subjektives Recht hat?). Dadurch ist der begriffliche Gegensatz zwischen einer Staatsbehörde und einem Selbstverwaltungs- körper oder dem Inhaber eines patrimonialen (feudalen) Hoheitsrechts gegeben. Nur den Untertanen gegenüber erscheint die Behörde als Subjekt von Hoheitsrechten, indem sie gewissermaßen die konkrete Manifestation des Staates darstellt und mit dem Staate selbst identisch wird. Im Verhältnis zum Staate dagegen hat die Behörde nur etwa die Bedeutung wie ein Rad oder eine Schraube an einer Maschine. Es kann daher der Staat nach freiem Ermessen den Geschäftskreis einer Behörde verändern, erweitern oder verengern, auf eine andere Behörde übertragen u. s. w. und dadurch die öffentlich-rechtlichen 1) Vgl. Otto Mayera.a. O.], S. 96, Note 2. Ueber den Wert der Personi- fikation der Behörden als einer juristischen Hilfsvorstellung vgl. die Erörte- rung von Tezner in Grünhuts Zeitschr. Bd. 21, S. 182 ff. 2) Ueber das Verhältnis der Behörden zum Staat vgl. Bernatzik im Archiv für öffentl. Recht Bd. 5, S. 169 ff.; Jellinek, System S. 224ff.; Teznera.a. 0.

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