Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

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Structure type:: Chapter

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Title:: A. Die Reichsbehörden.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 40. Der Reichskanzler.

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Structure type:: Chapter

376 8 40. Der Reichskanzler. wie dies hinsichtlich des Kaisers und des Bundesrates geschehen ist. Der Reichskanzler vereinigt in sich eine Doppelstellung; er ist teils das Organ, durch welches der König von Preußen seine Mitgliedschafts- rechte im Reiche ausübt, teils der oberste Reichsbeamte, der kaiser- liche Reichsminister. Nur wenn man beide Stellungen auseinander- hält, verschwindet das scheinbar Widerspruchsvolle und gewinnt namentlich auch die verwickelte Lehre von der Verantwortlichkeit des Reichskanzlers Klarheit. Nach dem Entwurf der norddeutschen Bundesverfassung war eine solche Doppelstellung für den Reichskanzler nicht in Aussicht ge- nommen; dieser Entwurf enthielt lediglich diejenigen Bestimmungen, welche der jetzige Art. 15 der Reichsverfassung aufstellt. Der Bundes- kanzler sollte keine Bundesbehörde, sondern nur der Bevollmächtigte des Königs von Preußen zum Bundesrat und der Vorsitzende dieser Körperschaft sein. Nach diesem Entwurf war der Kanzler, wie Fürst Bismarck in der Sitzung des Reichstags vom 5. März 1878 sagte, »ein- fach das, was man in Frankfurt in bundestäglichen Zeiten einen Präsidialgesandten nannte, der seine Instruktionen von dem preußischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten zu empfangen hatte und der nebenher das Präsidium im Bundesrat hatte«. Bei der Beratung des Entwurfs im Reichstage wurde aber die Stellung des Kanzlers im Organismus des Reichs wesentlich umgestaltet, indem dem jetzigen Art. 17 der Reichsverfassung (Art. 19 des Entwurfs) die Bestimmung beigefügt wurde, daß die Anordnungen und Verfü- gungen des Bundespräsidiums zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung des Bundeskanzlers bedürfen, welcher dadurch die Verantwortlichkeit übernimmt. »Nun wurde durch den Art. 17« — sagt Fürst Bismarck in der zitierten Reichstagsrede — »die Bedeutung des Reichskanzlers plötzlich zu der eines kontrasignierenden Ministers und nach der ganzen Stellung nicht mehr eines Unterstaatssekretärs für deutsche Angelegenheiten im auswärtigen preußischen Ministerium, wie es ursprünglich die Meinung war, sondern zu der eines leitenden Reichsministers heraufgehoben« !). Diese fundamentale Aenderung hat im Wortlaut der Verfassung einen sehr unvollkommenen Ausdruck gefunden. Denn nur eine einzelne Konsequenz der Ministerstellung des Reichskanzlers ist im Art. 17 sanktioniert worden, so daß die Ministerialgewalt des Reichskanzlers auf einem Rückschluß aus dieser Bestimmung beruht, also nach Inhalt und Umfang verfassungsmäßig unbestimmt und darum unbegrenzt geblieben ist. Es sind ferner die beiden, im Art. 15 und im Art. 17 begründeten, wesentlich ver- schiedenen Funktionen des Kanzlers verfassungsrechtlich un- 1) Eine sehr anschauliche Darstellung dieser Entwicklung gibt Hänela. a. 0. Vgl. auch Preuß a.a.0. S. 426ff. und meinen Vortrag über die Wandlungen der deutschen Reichsverf. a. a. O., sowie die eingehende Erörterung von Graßmann im Arch. f. öff. R. Bd. 11, S. 309 ff. (1896).

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