Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 40. Der Reichskanzler.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

386 $ 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. IV. Die Reichskanzlei. Eine Folge der Erhebung der Vorstände der obersten Reichsbe- hörden zu verantwortlichen Unterministern war die Lockerung des Verhältnisses zwischen dem Reichskanzler und diesen Behörden; er erscheint nicht mehr als ihr unmittelbarer Chef, sondern als eine über ihnen allen stehende Zentralbehörde mit einem abgesonder- ten Geschäftskreis. Insbesondere sind aus dem Bundes-(Reichs-) Kanzleramt, welches ursprünglich als Bureau des Reichskanzlers diente, eine Anzahl von obersten Reichsbehörden hervorgegangen, deren Vor- stände nunmehr die Reichsverwaltungsgeschäfte unter eigener Verant- wortlichkeit führen. Der Reichskanzler bedurfte daher jetzt eines eigenen Apparates von Hilfs- und Unterbeamten. Während bis zum Jahre 1878 im Reichshaushaltsetat der Reichskanzler und das Reichs- kanzleramt in demselben Kapitel zusammengefaßt waren, erscheint in dem Etat von 1878/79 zum erstenmal »der Reichskanzler und dessen Zentralbureau« getrennt vom Reichskanzleramt in einem besonderen Kapitel. Vom Jahre 1879 ab ist diese Trennung noch vollständiger durchgeführt und das »Zentralbureau« als »Reichskanzlei« bezeichnet worden (Reichsgesetzbl. 1879, S. 22); sie hat den amtlichen Verkehr des Reichskanzlers mit den Chefs der obersten Reichsbehörden zu vermitteln. S 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. Durch den Präsidialerlaß vom 12. August 1867 (Bundesgesetzbl. S. 29) ist unter dem Namen »Bundeskanzleramt« eine Behörde errichtet worden »für die dem Bundeskanzler obliegende Verwaltung und Beauf- sichtigung der durch die Verfassung des Norddeutschen Bundes zu Gegenständen der Bundesverwaltung gewordenen, bezw. unter die Aufsicht des Bundespräsidiums gestellten Angelegenheiten, sowie für die dem Bundeskanzler zustehende Bearbeitung der übrigen Bundesangelegenheiten«. Durch das Etatsgesetz für 1868 wurden die Geldmittel für diese Behörde bewilligt und in den Etatsgesetzen der folgenden Jahre die Bewilligung im Verhältnis der fortschreitenden Vergrößerung dieser Behörde erhöht. An. Stelle der ursprünglichen Bezeichnung wurde durch Allerh. Erlaß vom 12. Mai 1871 (Reichsgesetzbl. S. 102) der Name »Reichskanzleramt« gesetzt. Dem Erlaß vom 12. August 1867 gemäß war der Geschäftsumfang des Bundeskanzleramtes ein ganz umfassender und erstreckte sich auf alle Obliegenheiten, welche dem Bundeskanzler zugewiesen waren. Die- selben werden in diesem Erlaß ganz richtig in drei Kategorien geteilt: a) die Verwaltung der Angelegenheiten, welche zu Gegenständen der

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