Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Die Reichsverwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

390 8 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. schläge genehmigt hatte und durch das Nachtragsetatsgesetz vom 20. Juni 1872, Kap. 1, Tit. 6, die erforderlichen Geldmiittel fortdauernd bewilligt worden waren'), trat das Statistische Amt am 21. Juli 1872 in Tätigkeit. Die Geschäftsinstruktion, deren Erlaß durch einen Beschluß des Bundesrates vom 9. März 1872 (Protokoll $ 57) dem Reichskanzler übertragen worden war, ist vom 23. Juni 1872°). Die Aufgaben des Statistischen Amtes sind darnach von doppelter Art: erstens die Samm- lung, Prüfung und wissenschaftliche Bearbeitung des für die Reichs- statistik zu liefernden Materials und geeigneten Falls die Veröffent- lichung der Ergebnisse; zweitens hat das Statistische Amt auf Anord- nung des Reichskanzleramtes statistische Nachweisungen aufzustellen und über statistische Fragen Gutachten zu erstatten). Es ist zur Vereinfachung des Geschäftsverfahrens dem Statistischen Amte der unmittelbare Verkehr mit den statistischen Zentralbe- hörden der Bundesstaaten und, insofern dergleichen nicht bestehen, mit den Landesbehörden, von denen es direkte Einsendungen erhält, gestattet ®). Getrennt von dem Statistischen Amt besteht seit dem 1. April 1892 die Kommission für Arbeiterstatistik zur Mitwirkung bei den statistischen Erhebungen, welche bei der Vorbereitung und Aus- führung der die Verhältnisse der gewerblichen Arbeiter (Tit. 7 der Gewerbeordnung) betreffenden Gesetzgebung erforderlich werden. Sie hat die Aufgabe, auf Anordnung des Bundesrates oder des Reichskanz- lers die Vornahme statistischer Erhebungen, ihre Durchführung und Verarbeitung, sowie ihre Ergebnisse zu begutachten und dem Reichs- kanzler Vorschläge für die Vornahme oder Durchführung solcher Er- hebungen zu unterbreiten. Sie besteht aus einem vom Reichskanzler ernannten Vorsitzenden und vierzehn Mitgliedern, von denen sechs vom Bundesrat, sieben vom Reichstage gewählt und eins vom Reichs- kanzler aus den Beamten des Statistischen Amtes ernannt werden. Die Ernennungen erfolgen für fünf Jahre, die Wahlen für die Dauer jeder Legislaturperiode. Das Regulativ über die Einrichtung und den Geschäftsgang dieser Kommission vom 1. April 1892 ist in einigen Be- ziehungen abgeändert worden durch das Regulativ vom 29. Januar 1894 (Zentralbl. S. 19 fg.). 2. Die Normaleichungskommission. Die gesetzliche Grundlage dieser Behörde bildet Art. 18 der Maß- und Gewichtsord- 1) Reichsgesetzbl. 1872, S. 206. 2) Vgl. Meitzen im Jahrbuch des Deutschen Reiches III, S. 380. 3) Vgl. Gesetz vom 8. April 1895 über die Vornahme einer Berufs- und Gewerbe- zählung (Reichsgesetzbl. S. 225) und dazu die Ausführungsbestimmungen des Bundes- rats vom 16. April 1895, Zentralbl. S. 117 ff. Bearbeitet von G. v. Mayr im Allgem. Statist. Archiv IV, 2 (1896). Bei dem Amt tritt jährlich ein Beirat für Handels- statistik zur Ermittelung der Handelswerte zusammen. 4) Vgl. Bundesratsprotokoll 1873, 8 215.

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