Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Die Reichsverwaltungsbehörden.

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Structure type:: Chapter

396 8 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. Es zerfällt gegenwärtig in drei Abteilungen. Die erste (poli- tische) Abteilung bearbeitet die Angelegenheiten der höheren Politik, die kirchlichen Angelegenheiten, die Generalien, Personalien, alle das Zeremoniell betreffenden Fragen, den Verkehr mit den Ge- sandtschaften anderer Staaten, die Etats- und Kassensachen'!). Die zweite(handelspolitische) Abteilung bearbeitet die Ange- legenheiten des Handels und Verkehrs, Auswanderungssachen, Medi- zinal-, Veterinär- und Quarantänesachen, Post-, Telegraphen- und Eisenbahnwesen und die Konsulate. Die dritte (Rechts-) Abteilung die staatsrechtlichen und zivilrechtlichen Geschäfte, die Privatangelegen- heiten der Deutschen im Auslande, die Gegenstände, welche das Justiz-, Polizei- und Militärwesen, Kunst und Wissenschaft, Kirche und Schule, die Grenzsachen und Ausweisungen mit fremden Staaten betreffen. Von dem Auswärtigen Amt ressortieren: 1. Die Gesandtschaften des Deutschen Reiches im Auslande. Dem Range nach zerfallen die Vorsteher der 'diplo- matischen Missionen in Botschafter, Gesandte, Ministerresidenten und Geschäftsträger. Wenn der Fall eintritt, daß auf Grund des Schlußprotokolls vom 23. November 1870, Ziff. 7 (Reichsgesetzbl. 1871, S. 24) die bayerischen Gesandten zur Vertretung der Reichsgesandten bevollmächtigt werden, so sind sie verpflichtet, den vom Auswärtigen Amte erhaltenen In- struktionen Folge zu leisten und demselben für ihre amtliche Tätigkeit Rede zu stehen; den Charakter von Reichsbeamten erhalten sie aber durch die Vertretungsvollmacht nicht, da sie nicht eine Anstellung im Reichsdienste haben, sondern nur interimistisch die Wahrnehmung von Geschäften des Reiches übernehmen. Sie sind daher nicht der Disziplinargewalt des Reiches unterworfen und ihre Verantwortlichkeit kann nur durch Vermittlung der königl. bayerischen Regierung geltend gemacht werden. 2. Die Reichskonsulate. Ueber die Organisation derselben, sowie die Amtsrechte und Pflichten der Reichskonsuln vgl. unten Bd. 3, $ 72. 3. Die Prüfungskommission für das diplomatische Examen. 4. Das Archäologische Institut mit der Zentraldirektion in Berlin und den Sekretariaten in Rom und Athen, ferner das Institut für ägyptische Altertumskunde in Kairo und die römisch-germanische Kommission in Frankfurt a. M. IH. Das Reichsmarineamt. Die Verfassung des Norddeut- schen Bundes Art. 53 bestimmte, daß die Bundeskriegsmarine eine ein- S. 810; v. Stengel, Staatsrecht des Königreichs Preußen (bei Marquardsen 2. Aus- gabe II, 3), S. 569. 1) Die erste Abteilung zerfällt jetzt in zwei Sektionen. Die Abteilung IA be- arbeitet die politischen Angelegenheiten und die Personalien des diplomatischen Dienstes, die Abteilung IB die übrigen Personalien und die Etats- und Kassensachen.

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