Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Die Reichsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 41. Die Reichsverwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 41. Die Reichsverwaltungsbehörden. 397 heitliche ist, und daß der zur Gründung und Erhaltung der Kriegs- flotte und der damit zusammenhängenden Anstalten erforderliche Auf- wand aus der Bundeskasse bestritten wird; sie stellte aber die Kriegs- marine nicht unter den Oberbefehl und die Verwaltung des Präsidiums, sonderen sie. enthielt die Anordnung, daß die Bundeskriegsmarine unter preußischem Oberbefehl steht, und daß die Organisation und Zu- sammensetzung derselben Seiner Majestät dem Könige von Preußen obliegt, welcher die Offiziere und Beamten der Marine ernennt. Infolge dieser Verfassungsbestimmungen wurden seit Grün- dung des Norddeutschen Bundes die für die Kriegsmarine erforder- lichen Ausgaben zwar in den Etat des Bundes aufgenommen; es wurden aber weder für den Oberbefehl noch für die Verwaltung der Marine Bundesbehörden errichtet, sondern die dafür bestehenden preußischen Behörden blieben in Wirksamkeit. Für Preußen waren zur Zeit der Gründung des Norddeutschen Bundes in dieser Beziehung die Anordnungen des Allerhöchsten Erlasses vom 16. April 1861') und des vom Könige vollzogenen Regulatives vom 30. April 18612) maßgebend. Nach dem Erlaß vom 16. April 1861 bestanden für die Marineangelegenheiten zwei gesonderte Behörden, die eine für den Öberbefehl unter der Bezeichnung: Oberkommando der Marine, die andere für die Verwaltung unter dem Namen: Marine- ministerium. Das erwähnte Regulativ ordnete das gegenseitige Verhältnis der beiden Behörden. Der Oberbefehlshaber der Marine hatte dieselbe Stellung wie ein kommandierender General; er stand unter dem unmittelbaren Befehl des Königs; er war zugleich General- inspekteur der Marine; ihm waren unter eigener Verantwortlichkeit alle im aktiven Dienste befindlichen maritimen Streitkräfte direkt untergeordnet; er hatte dem Marineminister gegenüber dieselbe Stellung wie ein kommandierender General dem Kriegsministerium gegenüber. Der Marineminister war der Chef der Marineverwaltung und hatte als solcher dieselben Pflichten und Rechte, welche dem Kriegsminister als Chef der Armeeverwaltung überwiesen sind. Einige Anstalten ressor- tierten gemeinschaftlich von dem Oberkommando und dem Ministerium. Diese Organisation bestand unverändert bis zum Jahre 1871 fort. Nachdem aber die Stelle des Oberbefehlshabers der Marine erledigt war und durch eine Königl. Ordre vom 29. Juli 1870 interimistisch die Funktionen des Oberkommandos dem Marineministerium übertragen worden waren, erging am 15. Juni 1871 ein Allerhöchster Erlaß, welcher bestimmte, daß das Oberkommando der Marine als gesonderte Behörde aufgehoben bleibt und seine Funktionen auf das Marineministerium übergehen. Gleichzeitig wurde das Regulativ vom 30. April 1861, welches das Nebeneinanderbestehen zweier Marinebehörden voraus- setzt, durch ein neues, auf die vereinfachte Organisation passendes 1) Preuß. Gesetz S. 1861, S. 205. 2) Preuß. Ministerialbl. der inneren Verwaltung 1861, S. 153.

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