Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: A. Die Reichsbehörden.

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Structure type:: Chapter

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Title:: § 41. Die Reichsverwaltungsbehörden.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 42. Die selbständigen Reichsfinanzbehörden. 405 Besoldungen, Pensionen und sonstigen Dienstbezüge, sowie die Pen- sionen und Unterstützungen für ihre Hinterbliebenen nicht von der Reichskasse, sondern von der Reichsbank getragen werden '!), Von dem Bankdirektorium ressortieren die Zweigniederlas- sungen der Reichsbank, welche nach Größe und Bedeutung ihres Geschäftsumfanges in drei Klassen zerfallen: a) Reichsbankhauptstellen. Sie sind an vom Bundes- rate zu bestimmenden größeren Plätzen zu errichten und stehen unter Leitung eines aus wenigstens zwei Mitgliedern bestehenden Vorstandes und unter Aufsicht eines vom Kaiser ernannten Bankkommissarius. Sie sind dadurch ausgezeichnet, daß in Nachbildung des Zentralaus- schusses und der Bankdeputierten bei ihnen Bezirksausschüsse gebildet und Beigeordnete ernannt werden ?). b) Reichsbankstellen. Dieselben sind dem Bankdirektorium unmittelbar untergeordnet und werden auf Anordnung des Reichs- kanzlers errichtet). c) Reichsbankkommanditen oder Agenturen. Sie sind einer anderen Zweigniederlassung der Bank untergeordnet. Ihre Errichtung steht dem Bankdirektorium zu‘). 8 42. Die selbständigen Reichsfinanzbehörden. I. Die Reichsschuldenverwaltung. Derpreußischen »Hauptverwaltung der Staatsschulden« ist die Wahrnehmung der mit der Verwaltung der Reichsschulden verbundenen Geschäfte unter der angegebenen Benennung übertragen, jedoch mit der Maßgabe, daß »die obere Leitung dem Reichskanzler zusteht, soweit dies mit der der Reichs- schuldenverwaltung beigelegten Unabhängigkeit vereinbar ist«°). Es ist diese Anordnung zuerst getroffen worden durch das Gesetz vom 19. Juni 1868 über die Verwaltung der auf Grund des Gesetzes vom 9. November 1867 aufzunehmenden Bundesanleihe 8$ 1 und 2 (Bundes- gesetzbl. S. 339); sie ist dann hinsichtlich aller späteren Anleihen und Emissionen von Schatzscheinen wiederholt und in die Reichsschulden- ordnung vom 19. März 1900 $ 9 aufgenommen worden. Auch die Ausfertigung der Reichskassenscheine ist dieser Behörde übertragen durch das Gesetz vom 30. April 1874, 86 (Reichsgesetzbl. S. 41), sowie die Führung des Reichsschuldbuchs durch das Reichsgesetz 1) Bankgesetz $ 28, Abs. 2. Jedoch ist ebendaselbst bestimmt, daß der Besol- dungs- und Pensionsetat des Reichsbank-Direktoriums jährlich durch den Reichshaus- haltsetat, der der übrigen Beamten jährlich vom Kaiser im Einvernehmen mit dem Bundesrat auf den Antrag des Reichskanzlers festgesetzt wird. Vgl. das Urteil des Reichsgerichts vom 20. Januar 1896, Entsch. in Zivils. Bd. 36, S. 142 ff. 2) Bankgesetz $ 36; Bankstatut $ 27—29. Auch hier lieferte die preuß. Bank- Ordnung von 1846, 8 104—111 das Vorbild. 5) Bankgesetz 8 37. 4) Bankgesetz a. a. O. 5) Reichsschuldenordn. vom 19. März 1900, 8 10 (Reichsgesetzbl. S. 131).

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