Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 44. Der Begriff der Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

446 8 45. Die Anstellung der Reichsbeamten. Reichsgesetze und Bundesratsbeschlüsse handhaben und deren Amts- führung der Oberaufsicht des Reiches unterliegt, welche aber in keinem dienstlichen Unterordnungsverhältnis zu den oberen Reichsbehörden und somit zum Kaiser stehen, also beispielsweise die Beamten der Zoll- und Abgabenverwaltung, der Eisenbahnverwaltungen, der See- mannsämter u. s. w.!). Die Verordnung vom 29. Juni 1871 (Reichsgesetzbl. S. 303) bezeich- net in der Ueberschrift die Reichsbeamten, deren Anstellung vom Kai- ser ausgeht, als unmittelbare?); der allerhöchste Erlaß vom 3. August 1871 (Reichsgesetzbl. S. 318) als kaiserliche. Im Gegen- satz hierzu ergibt sich für die Beamten der zweiten, im $ 1 des Reichs- beamtengesetzes aufgeführten Kategorie die Bezeichnung »mittelbare Reichsbeamte« °), welche für dieselben üblich geworden ist‘*). Die mittelbaren Reichsbeamten sind daher wohl zu unterscheiden von denjenigen Beamten der Einzelstaaten, welche in einem Verwal- tungszweige tätig sind, hinsichtlich dessen das Reich auf die Gresetz- gebung und Oberaufsicht beschränkt ist’). 3. Durch besondere gesetzliche Anordnungen sind die Rechte und Pflichten der Reichsbeamten beigelegt worden: a) den Reichstagsbeamten. Reichsbeamtengesetz $& 156, b) den Beamten der Reichsbank. Gesetz vom 14. März 1875, 8 28. 4. Auf Personen des Soldatenstandes findet das Reichsbeamten- gesetz keine Anwendung, ausgenommen die in den $ 134—148 enthal- tenen Bestimmungen über Defekte‘). Obwohl Offiziere dem allgemei- nen Begriff eines Staatsbeamten sich unterordnen, so ist es doch in der militärischen Disziplin und der Organisation des Heeres begründet, daß das dienstliche Verhältnis der Offiziere und Unteroffiziere anderen Regeln unterworfen ist, wie dasjenige der Zivil- und Militärbeamten. 9. Ueber die els.-lothr. Landesbeamten siehe unten $ 68, über die Schutzgebietsbeamten 8 70. 8 45. Die Anstellung der Reichsbeamten. I. Die herrschende Theorie führt die Begründung des Staatsdiener- verhältnisses auf einen einseitigen Akt des Staats zurück. Gön- ner, Heffter, Perthes, Dahlmann an den oben angegebenen Orten haben in konsequenter Durchführung ihrer Ansicht, daß die Uebernahme eines Amtes eine Pflicht sei, die Anstellung eines Beamten 1) Die Motive a. a. O. sagen: Es handelt sich (im $ 1) nur um diejenigen Beam- ten, welche in einem vom Reiche unmittelbar geleiteten Verwaltungszweige tätig sind. 2) Ebenso schon die Verordnung vom 3. Dezember 1867 (Bundesgesetzbl. S. 327). 3) Man könnte auch sagen: „landesherrliche Reichsbeamte.“ 4) Vgl. das oben zitierte Erk. des Disziplinarhofes im Zentralbl. 1874, S. 145. 5) Die Bezeichnung „mittelbare Reichsbeamte* wäre an und für sich auch auf diese Beamten anwendbar. 6) Reichsbeamtengesetz $ 157. (Siehe unten $ 48.)

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation