Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 3. Das Verhältnis des Norddeutschen Bundes zu den süddeutschen Staaten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

38 8 3. Das Verhältnis des Nordd. Bundes zu den südd. Staaten. der preußischen Wehrverfassung gemäß zu organisieren }). Zur Ergänzung des Zusammenhanges des Defensivsystems von Süddeutschland mit dem des Norddeutschen Bundes diente ferner die Er- richtung einer süddeutschen Festungskommission durch den Münchener Vertrag vom 10. Oktober 1868 und die Errichtung einer gemeinschaft- lichen Inspizierungskommission für die Festungen Ulm, Rastatt, Landau und Mainz durch Protokoll vom 6. Juli 1869 2). 2. Nicht minder bedeutsam war der Zollvereinsvertrag vom 8. Juli 1867. Er erhielt nicht bloß die Freiheit des Warenver- kehrs und die Einheitlichkeit des Zollgebietes in Beziehung auf Süd- deutschland in dem vor Ausbruch des Krieges vorhandenen Umfange aufrecht, sondern gab dem Vereine zum ersten Male eine festere OT- ganisation und eine sichere Gewähr der Dauer‘). Die Verfassung des Zollvereins war der Verfassung des Norddeutschen Bundes so völlig analog, daß sie wie ein Schatten erscheint, den die Reichs verfassung vor sich her warf. 3. Außerdem wurden die vor dem Kriege abgeschlossenen Verträge und Uebereinkünfte, soweit sie mit der neuen politischen Gestaltung Deutschlands vereinbar waren, wieder in Kraft gesetzt‘) und ergänzt durch den Vertrag über die Salzsteuer vom 8. Mai 1867, durch den Postvertrag vom 20. April 1868, durch Verträge über die sogenannte militärische Freizügigkeit und über die Gewährung der Rechtshilfe zwischen dem Norddeutschen Bunde und Baden usw. 4. In der Verfassung des Norddeutschen Bundes war überdies der Eintritt süddeutscher Staaten besonders vorgesehen, indem Art. 79 Abs. 2 bestimmte: Der Eintritt der süddeutschen Staaten oder eines derselben in den Bund erfolgt auf den Vorschlag des Bundespräsidiums im Wege der Bundesgesetzgebung. Einer der Abgeordneten, welche die Aufnahme dieser Bestimmung in die Verfassung beantragt haben, Lasker, erläuterte dieselbe durch die Erklärung ’): »Wir wollen durch unser Amendement ausdrücken, daß wir den Beitritt der süddeutschen Staaten nicht für eine Verän- derung der Bundesidee halten, daß — — — also dieser Beitritt nichts weiter ist als eine innere Angelegenheit, welche geregelt wird nicht 1) Die Vereinbarung ist gedruckt bei Glaser ], 3, S. 42 und im Staatsarchiv XI, 2733. Aufzeichnungen des badischen Ministers von Freydorf über die mili- tärischen Einigungsversuche der süddeutschen Staaten sind von v. Poschinger in Hirths Annalen 1905 S. 1ff. veröffentlicht worden. 2) Beide Urkunden sind gedruckt in Hirths Annalen 1872, S. 1579 ff. 3) Vgl. den Bericht der vereinigten Ausschüsse für Zoll- und Steuerwesen und für Handel und Verkehr des Norddeutschen Bundesrates vom 24. August 1867 (Hirths Annalen 1868, S. 1ff.) und Thudichuma.a O.S. 39fg.; Mejer S. 3l4fg. 4) Ausdrücklich ist dies vereinbart im Friedensschluß mit Bayern Art. VII und mit Hessen Art. VII. 5) Stenogr. Berichte des verfass. Reichstages S. 685; vgl. Zorn], S. 42.

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