Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Reichstag; Bundesrat; Reichsbehörden; Reichsbeamte

Volume count:: 1

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 4. Die Gründung des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

42 $ 4. Die Gründung des Deutschen Reiches. b) Art. II enthält die Verfassung dieses Bundes. Es ist die Verfassung des Norddeutschen Bundes mit einer erheblichen An- zahl von Abänderungen. c) Art. III führt eine Anzahl von Sonderbestimmungen auf, welche sich auf Bayern beziehen und die Anwendung der verein- barten Verfassung auf dieses Königreich beschränken. d) Art. IV enthält eine Uebergangsbestimmung über den Zeitpunkt, in welchem die Gemeinschaft der Militärausgaben und der Zölle und Verbrauchssteuern beginnen soll. e) Art. V enthält eine, auch in dem badisch-hessischen Vertrage sich findende Erklärung, daß Sonderrechte nur mit Zustimmung des berechtigten Bundesstaates abgeändert werden können, und sichert insbesondere die Anwendung dieses Grundsatzes auf die im Art. III enthaltenen Bestimmungen. f} Art. VI setzt fest, daß der Vertrag am 1. Januar 1871 in Wirk- samkeit treten und nach eingeholter Genehmigung der Volksvertre- tungen im Laufe des Monats Dezember ratifiziert werden soll. 2. Das Schlußprotokoll von Versailles vom 23. No- vember 1870! Dasselbe enthält eine Anzahl von Erläuterungen, Beschränkungen, Ergänzungen, welche sich teils auf die Bundesver- fassung überhaupt, teils auf deren Anwendung auf Bayern beziehen. Art. XVI legt den Bestimmungen dieses Protokolls dieselbe verbind- liche Kraft bei wie dem Vertrage vom gleichen Datum. Hinsichtlich des Verhältnisses, in welchem diese verschiedenen, mit den süddeutschen Staaten abgeschlossenen Verträge zu einander stehen, ist ein Umstand von erheblicher Bedeutung, welchen Staats- minister Delbrück in der oben in bezug genommenen Rede in folgender Weise angegeben hat: „Als mit Württemberg, Baden und Hessen verhandelt wurde, waren die Wünsche Bayerns bekannt. Es fand von seiten des Präsidiums keinen Anstand, einer Zahl dieser Wünsche sofort zu entsprechen. Es wurde davon, wie es nicht anders sein konnte, den übrigen verhandelnden Staaten Mitteilung gemacht; sie eigneten sich die bayerischen Amendements an, und so sind in... die Anlage des Protokolls vom 15. November eine Anzahl Bestimmungen aufgenommen, welche eigentlich, wenn ich so sagen darf, bayerischen Ursprungs sind, welche der Initiative Bayerns ihren Ur- sprung verdankten ?).“ Aus dieser Tatsache erklärt sich, daß Baden und Hessen nicht einfach die Verfassung des Norddeutschen Bundes mit den infolge ihres Beitritts selbstverständlichen formellen Abänderungen annahmen, sondern daß dem Vertrage vom 15. November 1870 eine Verfassung beigelegt wurde, welche von der des Norddeutschen Bundes mehrfach und zwar in der Tendenz abweicht, um den von Bayern erhobenen Wünschen zu genügen, obwohl die Zugehörigkeit Bayerns zum Bunde in dieser Verfassungsredaktion selbst nicht vorausgesetzt ist. 1) Reichsgesetzbl. 1871, S. 23. 2) Vgl. G. Meyer, Reichsgründung S. 58fg., 62fg. Busch S. 71ff.

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band. (1)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.