Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Fünftes Kapitel. Die Organisation der Reichsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt. Die Reichsbehörden und Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: B. Die Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 49. Die Rechte der Reichsbeamten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

512 8 49. Die Rechte der Reichsbeamten. 2. Das eben zitierte Gesetz erwähnt auch den Rang. In dieser Beziehung ist aber wohl zu unterscheiden zwischen dem Rang der Behörden und dem persönlichen Rang der Beamten. Der Rang einer Behörde ist der Ausdruck der Stellung derselben im Behör- denorganismus, das Verhältnis der Unterordnung oder Gleichordnung zu anderen Behörden. Der Rang der Behörden ist in amtlicher Be- ziehung auch maßgebend für den Dienstrang der Beamten, welche Subalterne, Mitglieder oder Direktoren dieser Behörden sind, und recht- lich von Erheblichkeit für die Höhe der Diäten, Fuhrkosten, Umzugs- kosten und Wohnungsgeldzuschüsse. Davon begrifflich verschieden ist der persönliche Rang der Beamten. Obwohl durch das Amt der Regel nach ein bestimmter Personalrang begründet wird, so kann doch teils ein Amt zur Verwal- tung übertragen werden, ohne daß zugleich ein Titel und Rang ver- liehen wird, und es kann andererseits ein höherer Rang einem Beamten beigelegt werden, als an und für sich mit seinem Amte verknüpft ist. Der Rang ist streng genommen kein Recht, welches eine Ausübung gestattet, sondern so wie Alter, Geschlecht und Stand eine Eigenschaft, die möglicherweise die Voraussetzung für Rechte ist. Für das Reichs- recht ist dies nicht der Fall; der persönliche Rang begründet keinerlei Rechte und es ist überhaupt zweifelhaft, ob das Reichsrecht eine andere Klassifizierung der Reichsbeamten als nach dem Range der von ihnen bekleideten Stellen kennt '). den, hat also nicht die Kraft einer Rechtsverordnung. Abgedruckt ist sie u. a. bei Hertel, Die Preußische Oberrechnungskammer, Ergänzungsheft 1890, S. 22. Für die Beamten des Reichsmilitärgerichts sind Bestimmungen über die Uniform am 30. Juni 1900 ergangen und im Zentralbl. S. 442 abgedruckt. 1) Byzantinische Einrichtungen, die sich im preußischen und anderen Staaten konserviert haben, sind nicht ganz ohne Einfluß geblieben. Nach der Verordnung vom 7. Februar 1817 (Gesetzsammlung S. 61) zerfallen die preußischen Beamten in eine große Zahl von „Klassen“. Vgl. ve. Rönne, Preuß. Staatsrecht II, S. 442 fg. und Kanngießer S. 79, 80. Das Reichsrecht kennt nun zwar keine solche „Klassen“, trotzdem bestimmt ein Kaiserlicher Erlaß vom 1. April 1871 (Reichsgesetzbl. S. 103), daß die Posträte und die Oberposträte der vierten Ratsklasse angehören, die Ober- posträte jedoch vor den Posträten rangieren sollen. Durch Erlaß vom 22. Februar 1882 (Reichsgesetzbl. S. 42) haben dann die Oberpostdirektoren den Rang der Räte dritter Klasse erhalten. Ein allerhöchster Erlaß vom 27. Dezember 1871 (Reichsgesetzbl. S. 7) ferner verleiht den Telegraphendirektoren „den Rang der Oberregierungsräte und ÖOberforstmeister“. Eine Kaiserliche Verordnung vom 30. Juni 1900 (Zentralbl. S. 441) regelt den Rang der Beamten des Reichsmilitärgerichts. Tatsächlich werden die Klasseneinteilung und Rangabstufung der Preußischen Beamten auf die Reichsbeamten angewendet. Nach dem Preuß. Hof-Rangreglement vom 19: Januar 1878 rangieren bei Hofe die Beamten des Reichs mit den Preußischen Be- amten gleicher Rangkategorie nach dem Datum der Ernennung; wenn aber eine Reichsbehörde in corpore erscheint, gehen ihre Mitglieder der koordinierten Preußi- schen Behörde vor. v. Helldorff, Dienstvorschriften der Preuß. Armee II, Nach- trag 1, S. 687.

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