Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_1

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Erster Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 1

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte Neubearbeitete Auflage

Scope:: 543 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Die Entstehungsgeschichte des Deutschen Reiches.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 5. Die Redaktion der Reichsverfassung.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

52 86. Die Erwerbung von Elsaß-Lothringen, Helgoland u. d. Schutzgebiete. andere ist das einheitliche Indigenat, d. h. die Einheit des Bundesge- biets für Handel und Verkehr, für Niederlassung und Gewerbebetrieb, für Rechtsschutz und Tragung der finanziellen Lasten ?). S 6. Die Erwerbung von Elsaß-Lothringen, Helgoland und der Schutz- gebiete. I. Der völkerrechtliche Titel für die Zugehörigkeit Elsaß- Lothringens zum Reiche ist der Präliminar-Friedensvertrag von Versailles vom 26. Februar 1871). Derselbe ist abgeschlossen zwi- schen dm Deutschen Reich und Frankreich. Die Minister der drei süddeutschen Staaten, welche neben dem Reichskanzler an dem Abschluß des Vertrages teilnahmen, werden so wie der letztere durch den Zusatz: repr&sentant l’Empire germanique charakterisiert. Die einzelnen deutschen Staaten hatten durch die Reichsgründung, also seit dem 1. Januar 1871, die Fähigkeit, Friedensverträge zu schließen, an das Reich abgegeben ?). Im Art. I verzichtet Frankreich auf die da- selbst angeführten Gebiete »zu Gunsten des Deutschen Reiches (en faveur de l’Empire allemand)« und es wird eben daselbst ausgespro- chen: »Das Deutsche Reich wird diese Gebiete für immer mit vollem Souveränitäts- und Eigentumsrechte besitzen.« Der definitive FriedensvertragvonFrankfurt vom 10. Mai 1871*), welcher zwischen dem Deutschen Kaiser und der französischen Republik geschlossen worden ist, bestätigt diese Abtre- tungen mit einer im Art. I näher festgestellten Abweichung, derzufolge einerseits bei Belfort das bei Frankreich verbleibende, andererseits bei Diedenhofen das an Deutschland abzutretende Gebiet erweitert wurde. Durch den Zusatz-Artikel Ill zum Frankfurter Frieden ’) wurde das an Frankreich zurückübertragene Gebiet bei Belfort noch um eine Anzahl von Dörfern vermehrt. Auch diesem Vertrage sind durch ein in Berlin am 15. Mai 1871 unterzeichnetes Protokoll die Bevollmächtigten der drei süddeutschen Staaten namens ihrer Souveräne beigetreten ‘). 1) Vgl. Rehm, Unitarismus und Föderalismus in der RV., Dresden 1898; An- schütz, Bismarck und die Reichsverf. 1899, Triepel, Unitarismus und Föderalis- mus im D. Reiche. Tübingen 1907; Bornhak, Wandlungen der RV. Im Arch. £. öffentl. R. Bd. 26, S. 373 ff., 1910. 2) Reichsgesetzbl. 1871, S.215fg. Vgl.K. Jacob, Bismarck und die Erwerbung Els.-Lothr. Straßb. 1908. 3) Der Beitritt der stiddeutschen Bevollmächtigten zu dem Vertrage wird in einer Schlußbemerkung zu demselben damit motiviert, „daß die Königreiche Bayern und Württemberg und das Großherzogtum Baden als Verbündete Preußens an dem gegenwärtigen Kriege teilgenommen haben und jetzt zum Deutschen Reiche gehören“. 4) Reichsgesetzbl. 1871, S. 223g. 5) Reichsgesetzbl. 1871, S. 237. 6) Reichsgesetzbl. 1871, S. 238 fg.

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