Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Zweiter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_2

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Zweiter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 2

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 323 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Neuntes Kapitel. Das Reichsland und die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Die Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 70. Die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 70. Die Rechtsverhältnisse der deutschen Schutzgebiete. 269 2. Westafrika. Dieses Schutzgebiet besteht aus zwei getrenn- ten Ländern, Kamerun und Togo. Die rechtlichen Grundlagen der deutschen Schutzgewalt sind ganz ähnliche, wie in Südwestafrika. Einige Hamburger und Bremer Firmen, welche in jenen Ländern Handelsniederlassungen und Landbesitz hatten, richteten an das Aus- wärtige Amt Wünsche hinsichtlich ihres Schutzes und ihrer Vertretung durch das Reich!). Nach Erledigung der von England erhobenen Schwierigkeiten wurde im Auftrag des Reichskanzlers vom kaiserlichen Generalkonsul im Juli 1884 an verschiedenen Punkten der Biafrabai die deutsche Flagge gehißt?). Von demselben wurden ferner Pro- tektionsverträge abgeschlossen mit dem König von Togo und seinen Häuptlingen °), sowie mit dn Kamerunhäuptlingen‘). Dieselben enthalten ähnliche Festsetzungen, wie die mit den süd- afrikanischen Häuptlingen abgeschlossenen 5). Der Kaiser übernimmt den Schutz der Häuptlinge und ihrer Gebiete unter dem Vorbehalt aller gesetzmäßigen Rechte Dritter ($ 1); die Häuptlinge versprechen, keinen Teil ihrer Länder mit Souveränitätsrecht an irgend eine fremde Macht oder Person abzutreten, noch Verträge mit fremden Mächten ohne vorherige Einwilligung des Kaisers einzugehen (8 2). Den deut- schen Untertanen und Schutzgenossen wird Wohnrecht, Schutz und freier Handel gewährt, den Häuptlingen die Forterhebung der bisher üblichen Zölle und Abgaben zugestanden ($ 3—5). Die Uebernahme des Protektorats wurde im Oktober 1884 den Signatarmächten des Berliner Vertrages zur Kenntnis gebracht®). Zwischen England und dem Deutschen Reich wurden im Wege ‚des Austausches diplomatischer Noten im Jahre 1884 Abkommen ge- troffen wegen Abgrenzung ihrer Schutzgebiete am Golf von Guinea und wegen Gewährung gegenseitiger Handels- und Verkehrsfreiheit’). Ebenso wurde zwischen Frankreich und dem Deutschen Reich durch das Protokoll vom 24. Dezember 1885 die Abgrenzung ihrer Schutz- ‚gebiete an der Biafrabai und an der Sklavenküste festgesetzt®). Eine Ergänzung und Abänderung haben diese Abmachungen erfahren durch die Vereinbarung mit England am 15. November 1893°) und durch 1) Weißbuch I, Nr. 1-5; Deutsche Kolonialpolitik LS. 5 ff. 2) Weißbuch 1, Nr. 7 ft. 3) Weißbuchl,Nr. 7; Deutsche Kolonialpolitik] S. 49 ff. 4) Weißbuch I Nr. 12; Deutsche Kolonialpolitik I], S. 52 ff.; v. Stengel 1887, S. 8il3äfg.; 1895, S. 549 fg. 5) Weißbuch I, Nr. 10, Anlage (S. 52); ebendaselbst Nr. 12 (S. 55). 6) Deutsche Kolonialpolitikl], S. 65. 7) Die Urkunden sind abgedruckt in Deutsche Kolonialpolitik IV, S. 65 ff. 8) Das Protokoll und die sich daran schließenden Noten sind abgedruckt ebenda V, S. 51. Auf die Schutzgebiete an der Küste von Senegambien (Koba und Kabitai) hat das Deutsche Reich in diesem Protokoll verzichtet und die Souveränität Frankreichs über diese Gebiete anerkannt. 9) Abgedruckt im Deutschen Reichsanzeiger vom 21. November 1893. Die neu-

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