Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Volume count:: 3

Publisher:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Elftes Kapitel. Die öffentlichen Verkehrsanstalten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 74. Das Eisenbahnwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 74. Das Eisenbahnwesen. 123 und des Dienstes, die Funktionen der beim Betriebe verwendeten Be- amten, die Signale, Fahrordnung usw.; der zweite Satz dagegen be- trifft das Material, welches zum Betriebe dient, und das wieder in die Bahnbauten und das Betriebsmaterial eingeteilt wird. Während die Betriebseinrichtungen von den einzelnen Eisenbahnverwaltungen, be- ziehentlich von den Bundesregierungen, angeordnet werden sollen, wird dem Reiche über den Zustand der Bauten und über die Aus- rüstung mit Betriebsmaterial nicht nur eine Inspektionsbefugnis zuge- wiesen, sondern »es hat dafür Sorge zu tragen«, daß die Eisenbahn- verwaltungen das liegende und bewegliche Inventar in dem durch die Sicherheit und das Verkehrsbedürfnis gebotenen Zustande erhalten. Die Eisenbahnverwaltungen sind demnach verpflichtet, den in dieser Hinsicht an sie ergehenden Befehlen Folge zu leisten. Hieraus ergibt sich zugleich, daß das Reich befugt ist, Normal- bestimmungen über die Eisenbahnbauten und über die Aus- rüstung der Bahnen mit Betriebsmaterial zu erlassen und durch Re- visionen feststellen zu lassen, ob die einzelnen Verwaltungen diesen Normalbestimmungen vollkommen genügen '!). Auch die Organe, mittelst deren das Reich diese Befugnisse aus- übt, sind nicht zweifelhaft. Die Ueberwachung der Ausführung der Reichsgesetze steht nach Art. 17 dem Kaiser zu; er hat daher durch Inspektion den Zustand der Bahnen feststellen zu lassen und die da- durch veranlaßten Anordnungen wegen Abstellung von Mängeln zu erlassen. Zur Wahrnehmung und Ausübung dieser Aufsichtsrechte ist das Reichseisenbahnamt bestellt?2. Die allgemeinen An- ordnungen über die Konstruktion und Beschaffenheit der Bahnbauten (das Eisenbahn baureglement) und über die Ausstattung mit Betriebs- material (Ausrüstungsreglement) hat der Bundesrat gemäß Art. 7, Abs. 2 der Reichsverfassung zu erlassen. Wird gegen eine von dem Reichseisenbahnamt verfügte Maßregel von der davon betroffenen Verwaltung aus dem Grunde Einspruch erhoben, weil jene Maßregel in den Gesetzen und rechtsgültigen Vorschriften nicht begründet sei, so erfolgt die Entscheidung durch das durch richterliche Beamte ver- stärkte Reichseisenbahnamt‘?). 3. Die beiden im vorstehenden erörterten, im Art. 43 der Reichs- 1) In Ausübung dieser Befugnis hat der Bundesrat beschlossen: „Normen für die Konstruktion und Ausrüstung der Eisenbahnen Deutschlands“ vom 30. No- vember 1885 (Zentralbl. S. 570) sowie die „Bahnordnung für deutsche Eisenbahnen untergeordneter Bedeutung“ vom 12. Juni 1878 (Zentralbl. S. 341). In neuer Fassung sind diese Verordnungen unter dem 5. Juli 1892 im Reichsgesetzblatt S. 747 ff. und S. 764 ff. verkündigt worden. Vgl. ferner die internationale Vereinbarung betref- fend die technische Einheit im Eisenbahnwesen. Bekanntmachung vom 17. Fe- bruar 1887 (Zentralbl. S. 50 fg... — Uebereinstimmende Anordnungen sind inBayern ergangen. Vgl. Seydel, Bayer. Staatsrecht III, S. 333. 2) Gesetz vom 27. Juni 1873, 8 4. 3) Gesetz vom 27. Juni 1873, $ 5, Ziff. 4. Vgl. oben Bd. 1, S. 400.

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