Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Elftes Kapitel. Die öffentlichen Verkehrsanstalten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 74. Das Eisenbahnwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

8 74. Das Eisenbahnwesen. 127 sonst Gesetze die Rechtsbefugnisse der Behörden oder die Rechts- pflichten der Angehörigen des Staates begründen und begrenzen oder, wie dies oben näher dargetan wurde, einen Befehl enthalten, spricht Art. 45, Ziff. 1 der Reichsverfassung einen Wunsch aus, sie steckt ein Ziel, auf dessen Erreichung das Reich hinstreben soll'). In Wirk- lichkeit ist die Erreichung dieses Zieles gelungen. Der Bundesrat hat ein Betriebsreglement beschlossen, welches auf allen Eisenbahnen Deutschlands, auch auf denjenigen Bayerns, in Kraft getreten ist?). Seine Geltung aber beruhte staatsrechtlich nicht auf dem Befehl des Reiches, sondern auf dem Willen der einzelnen Staaten und Eisen- bahnverwaltungen. In eine neue Phase trat diese Angelegenheit durch den Berner Vertragüber deninternationalen Eisenbahnfracht- verkehr vom 14 Oktober 1890 (Reichsgesetzbl. 1892, S. 793 ff.), durch welchen übereinstimmende Regeln für den Eisenbahntransport von Gütern, welche auf Grund eines durchgehenden Frachtbriefs aus dem Gebiete eines der vertragschließenden Staaten in das Gebiet eines andern vertragschließenden Staates befördert werden, vereinbart wur- den. Die bisher im Gebiete des deutschen Betriebsreglements geltenden Grundsätze mußten in manchen Beziehungen erhebliche Aenderungen erfahren, um den Beitritt Frankreichs, Belgiens, Italiens, der Schweiz und Rußlands zu dem Vertrage zu ermöglichen °). Da nun aber für zweifellos. Der Regierungsentwurf Art. 40 lautete: „Es sollen demgemäß in tun- lichster Beschleunigung gleiche Betriebseinrichtungen getroffen, insbesondere gleiche Bahnpolizei- und Betriebsreglements für Personen- und Gütertransport eingeführt werden.“ Die jetzige Fassung, welche im wesentlichen von dem Abgeordneten Mi- chaelis herrührt, motivierte derselbe damit, daß da, „wo die Interessen der Eisen- bahnen zu unbedingt der Reglementierung des Bundes unterworfen worden waren“, ihnen eine gewisse Sicherheit gewährt werden sollte „gegen unberechtigte Willkür“. „Wir haben zunächst“ — sagt er — „im Art. 40 das Wort ‚gleiche Betriebsein- richtungen‘ in übereinstimmende Betriebseinrichtungen‘ umgewandelt. Sie sehen, es sind leichte Umwandlungen, welche indes den Anforderungen des Bundes, soweit sie nicht in der Natur der Sache begründet wären, die Spitzeabbrechen“. (!) Stenogr. Berichte S. 504. Vgl. auch die sehr zutreffende Ausführung von Hänel, Staatsr. I, S. 656 und Seydel, Kommentar S. 277. 1) Der Abgeordnete Michaelis bezeichnet a. a. OÖ. die von ihm formulierten Verfassungsbestimmungen selbst „als eine Instruktion für das Eisenbahnkommis- sariat des Bundes, dahin gehend, auf Herstellung und Aufrechterhaltung übereinstim- mender Betriebsreglements hinzuwirken“. 2) Dasselbe ist vom 11. Mai 1874 datiert und im Zentralbl. S. 179 gedruckt. Ab- änderungen desselben wurden ebenfalls im Zentralbl. veröffentlicht. Ein gleichlauten- des Reglement für Bayern erging am 2. Juni 1874. In Oesterreich-Ungarn und einigen anderen mitteleuropäischen Staaten Luxemburg, Niederlande usw.) wurden dieselben Reglements mit unbedeutenden Abweichungen erlassen. 3) Ueber den Berner Vertrag, seine Vorgeschichte und seinen Inhalt, gibt es bereits eine sehr umfangreiche Literatur. Aus derselben ist besonders hervorzuheben Gerstner, Internationales Eisenbahnfrachtrecht, Berlin 1893. Daselbst Seite XILL ff. ein vollständiges Literaturverzeichnis. Ferner v.d. Leyen in der Zeitschrift für das ges. Handelsrecht Bd. 39, S. 1ff.;, Eger, Das internationale Uebereinkommen über

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