Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Laband, Paul

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: laband_staatsrecht

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Author:: Laband, Paul

Place of publication:: Tübingen

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: laband_staatsrecht_3

Title:: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Dritter Band.

Author:: Laband, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Konsulate; Sozialversicherung; Gerichtswesen; Bankwesen; Verkehrswesen

Volume count:: 3

Publishing house:: J. C. B. Mohr (Paul Siebeck)

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1913

Edition title:: Fünfte neubearbeitete Auflage

Scope:: 529 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zwölftes Kapitel. Die inneren Angelegenheiten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 75. Das Bankwesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

152 8 75. Das Bankwesen. öffentlichen Anstalt nicht in gleichem Grade ausgeprägt erscheint, wie bei den Verkehrsanstalten, so besteht doch auch bei der Bank die Regel, daß die Bedingungen für die von der Bank zu betreibenden Geschäfte allgemein im voraus festgestellt werden’), und daß tat- sächlich mit jedem »Geschäftsmann«, der es verlangt, alle diejenigen Geschäfte abgeschlossen werden, welche nicht mit der Erteilung eines ungedeckten Kredits oder mit einem durch Kursschwankungen begrün- deten Risiko verknüpft sind oder mit der öffentlichen Aufgabe der Reichsbank (Bankpolitik, Diskontpolitik usw.) im Widerspruch stehen, z. B. Goldexport, Diskontierung von Finanzwechseln, Festsetzung eines Maximalkredits. Diese Geschäfte sind folgende: a) Der An- und Verkauf von Gold und Silber in Barren und Münzen (8 13, Ziff. 1). Eine Verpflichtung, Silber anzukaufen oder zu einem bestimmten Wert gegen Banknoten umzutauschen, besteht nicht; die Reichsbank schließt auch tatsächlich solche Geschäfte nicht ab. b) Diskontierungsgeschäfte, d. h. Wechsel, welche eine Verfallzeit von höchstens drei Monaten haben, und aus welchen in der Regel drei, mindestens aber zwei als zahlungsfähig bekannte Ver- pflichtete haften, ferner Schuldverschreibungen (Schatzscheine) des Reichs, eines deutschen Staates oder inländischer kommunaler Korpo- rationen, welche nach spätestens drei Monaten mit ihrem Nennwerte fällig sind, zu diskontieren, zu kaufen und zu verkaufen (8 13, Ziff. 2) ?). Durch das Gesetz vom 1. Juni 1909 sind auch Schecks, aus welchen mindestens zwei als zahlungsfähig bekannte Verpflichtete haften, zur Diskontierung zugelassen. Die Diskontierung besteht darin, daß die Wechselsumme eines noch nicht fälligen Wechsels ausgezahlt wird unter Abzug von Zinsen für die Zwischenzeit; fällige oder bereits ver- fallene Wechsel können nicht diskontiert, sondern nur zum Inkasso angenommen werden. Der Diskontsatz (Prozentsatz) ist nach dem Bankgesetz 8 15 öffentlich bekannt zu machen. Dieser Bestimmung liegt die Voraussetzung zugrunde, daß der Zinssatz nicht in jedem einzelnen Falle verabredet und je nach der Kreditwürdigkeit der Wechselverpflichteten verschieden normiert wird, sondern daß er für alle Diskontierungen ein und derselbe ist. Nach einer Usualinterpretation des 815 des Bankgesetzes, welcher der Bundes- rat durch Beschluß vom 15. Januar 1880 seine Zustimmung erteilt hat, hielt sich aber das Bankdirektorium für berechtigt, in einzelnen Fällen Gold zahlen, ohne Schaden zu leiden. Ueber die volkswirtschaftliche Be- deutung der im Bankgesetz 8 14 ausgesprochenen Verpflichtung vgl. Bamberger, Reichsgold S. 78ff.; Soetbeer, Bankverfassung S. 287 ff. 1) Die „Allgemeinen Bestimmungen über den Geschäftsverkehr mit der Reichs- bank“ und die „Geschäftsformulare“ sind in der Fassung vom Dezember 1910 abge- druckt bei Breit S. 375 ff. 2) Das Diskontieren nimmt gewöhnlich die Form des Kaufs an; aber nicht immer; es kann auch ein Darlehen sein. Es ist seinem wirtschaftlichen Wesen nach ein Kreditgeschäft. Vgl. Thöl, Wechselrecht (4. Aufl.), $ 129 und oben S. 147, Note 2).

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